Maas warnt vor Rüstungswettlauf
2. August 2019
"Mit dem Ende des INF-Vertrags geht ein Stück Sicherheit in Europa verloren", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas. Es müsse "uns wieder gelingen, Regeln zur Abrüstung und Rüstungskontrolle zu vereinbaren, um einen neuen Wettlauf um Atomwaffen zu verhindern", forderte Maas.
Die USA hatten das Abkommen Anfang Februar gekündigt, wenig später setzte auch Russland den Vertrag aus. Eine sechsmonatige Übergangsphase endet an diesem Freitag (02.08.2019).
480 oder 2000?
Die NATO geht davon aus, dass Russland das Abkommen schon seit Jahren mit einem Waffensystem namens "9M729" verletzt (vom Westen "SSC-8" genannt). Es soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können.
Der Kreml gibt die maximale "9M729"-Reichweite hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.
Gleichwohl betonte Maas: "Wir bedauern, dass Russland nicht das Nötige getan hat, um den INF-Vertrag zu retten." Zugleich richtete er den Blick auf den 2021 auslaufenden START-Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen wie atomarer Langstreckenraketen. "Wir rufen Russland und die USA jetzt umso mehr auf, den New-START-Vertrag als Eckpfeiler der weltweiten Rüstungskontrolle zu erhalten." Auch Atommächte wie China müssten sich ihrer "Verantwortung in der Rüstungskontrolle stellen".
wa/ml (dpa, afp)