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Regierungschef Letta dankt ab

14. Februar 2014

Italiens Ministerpräsident Letta ist zurückgetreten. Er zieht damit die Konsequenzen aus dem verlorenen Machtkampf mit seinem parteiinternen Rivalen Renzi. Staatspräsident Napolitano nahm das Rücktrittsgesuch an.

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Italien Rücktritt Premierminister Enrico Letta
Bild: Reuters

Machtkampf in Rom - Letta tritt zurück

Staatspräsident Giorgio Napolitano kündigte an, bereits am Samstag die Beratungen mit den Parlamentsparteien über die Bildung einer neuen Regierung abzuschließen. Es wird damit gerechnet, dass er Matteo Renzi den Auftrag zur Regierungsbildung gibt. Damit droht die Regierungskoalition in Rom zu platzen. Die mitregierende Mitte-Rechts-Partei von Angelino Alfano hatte für den Fall einer Ablösung Lettas offengelassen, ob sie das Bündnis aufrecht erhalten wird.

Für viele ist Renzi ein Hoffnungsträger

Renzi wirft Letta vor, dringend benötigte Wirtschaftsreformen zu langsam voranzutreiben. Auch der Industrieverband hatte ein höheres Reformtempo gefordert. Der 39-jährige Renzi gilt vielen als Hoffnungsträger. Zwar ist er politisch vergleichsweise unerfahren, aber viele halten ihm zugute, bislang nicht prägender Teil des politischen Systems in Italien gewesen zu sein.

Matteo Renzi, Italien
Viele Italiener glauben, der erst 39-jährige Renzi könne ihr Land nach vorne bringenBild: Reuters

Renzi nennt sich selbst gern "Rottamatore", zu deutsch: Verschrotter. Hintergrund für die ungewöhnliche Bezeichnung: Die Demontage von altgedienten Politikern ist Renzi schon vor dem Machtkampf mit Letta mehrfach gelungen. Sowohl der frühere Ministerpräsident Massimo D'Alema als auch der ehemalige Bewerber für das Amt des Regierungschefs, Walter Veltroni, traten unter anderem auf Betreiben Renzis bei der Parlamentswahl im Februar 2013 nicht mehr an.

Nach dem nun erfolgten Rückzug von Ministerpräsident Letta ist es in Italien bereits die 65. Regierung, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gebildet werden muss. Vor allem in den 1970er und 80er Jahren lösten sich die Regierungen in Rom im Takt weniger Monate ab.

Das Regierungskarussell drehte sich ständig

Obwohl sich das italienische Regierungskarussell stetig drehte, blieb ein echter Wandel aus. Zahlreiche Ministerpräsidenten kehrten mehrfach zurück, so führte etwa Giulio Andreotti sieben Kabinette und war insgesamt fünf Jahre Regierungschef. Für ungewohnte Kontinuität sorgte schließlich Silvio Berlusconi, der länger regierte als alle seine Vorgänger.

Nach einer ersten kurzen Amtszeit von Mai 1994 bis Januar 1995 führte der umstrittene Unternehmer die beiden dauerhaftesten Nachkriegsregierungen Italiens.

haz/qu (rtr, dpa, afp)