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Ex-Präsident Mursi wieder vor Gericht

23. Mai 2015

Erst vor einer Woche wurde Mohammed Mursi zum Tode verurteilt. Jetzt muss sich der ehemalige ägyptische Präsident wegen Justizbeleidigung verantworten. Und wie zuvor spricht er den Richtern ab, zuständig zu sein.

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Präsident Mohamed Mursi bei einer Fernsehansprache im Juni 2012 (Foto: Reuters)
Der damalige Präsident Mohamed Mursi bei einer Fernsehansprache im Juni 2012Bild: Reuters

Es ist mittlerweile das fünfte Verfahren gegen Mohammed Mursi. Am Samstag vor einer Woche war das ehemalige Staatsoberhaupt von einem Gericht in Kairo wegen Verschwörung zum Gefängnisausbruch zum Tode verurteilt worden. Der Richterspruch rief weltweit Kritik hervor. Diesmal dürfte das Urteil milder ausfallen.

Wie in den vorhergehenden Verfahren steht Mursi auch diesmal nicht alleine vor Gericht. Neben ihm müssen sich 24 weitere Personen wegen Beleidigung und Verleumdung der Justiz verantworten, darunter liberale Wissenschaftler und ein Richter. Und wie in den Prozessen zuvor sprach Mursi zu Beginn dem Gericht die Legitimität ab, über ihn zu richten.

"Ich lehne es ab, vor Gericht gestellt zu werden, weil dieses Gericht nicht zuständig ist, über mich zu urteilen", erklärte der Ex-Präsident. In blauer Gefängniskleidung und in einen Metallkäfig eingeschlossen verfolgte er das Verfahren getrennt von den anderen Angeklagten.

Kampf gegen Muslimbrüder

Mursi war der erste frei gewählte Präsident nach dem Sturz des Diktators Husni Mubarak. Das Militär setzte ihn im Juli 2013 nach nur einem Jahr im Amt ab. Zuvor gab es Massenproteste, bei denen sein Rücktritt gefordert wurde. Nach Mursis Sturz übernahm Abd al-Fattah al-Sisi die Macht in Ägypten, der zum damalige Zeitpunkt Chef der ägyptischen Armee war. Bei seiner Machtübernahme hatte er angekündigt, die Mursi nahestehende Muslimbruderschaft vernichten zu wollen.

djo/se (afp, dpa)