Wulff zum Bundespräsidenten gewählt
1. Juli 2010
Christian Wulff ist zehnter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Nach einem neunstündigen Wahlmarathon setzte sich der Kandidat von CDU/CSU und FDP am Mittwoch (30.06.2010) im dritten Wahlgang gegen seinen Herausforderer Joachim Gauck durch, der von SPD und Grünen ins Rennen geschickt worden war. Unmittelbar vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses war er als Ministerpräsident des Landes Niedersachsen zurückgetreten. Dort wird an diesem Donnerstag über einen Nachfolger entschieden.
Koalitionsspitzen begrüßen Wahl Wulffs
Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition reagierten erleichtert auf die Wahl ihres Kandidaten und bemühten sich zugleich, die Bedeutung der beiden Fehlversuche zu relativieren. "Das Ergebnis kann zufriedenstellen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich glaube, dass die absolute Mehrheit im dritten Wahlgang auch deutlich gemacht hat, hinter Christian Wulff steht eine deutliche Mehrheit".
Auch CSU-Chef Horst Seehofer nannte das Ergebnis für Wulff "am Ende sehr gut". Dennoch dürften Union und FDP nach dem Verlauf der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren. Es dürfe nicht vergessen werden, dass dem neuen Präsidenten im ersten Wahlgang fast 50 Stimmen aus der Koalition gefehlt hätten, sagte er dem Fernsehsender Phoenix.
Der Vorsitzende der FDP und Vizekanzler Guido Westerwelle erklärte, er freue sich, dass Wulff eine "so eindeutige Mehrheit" erhalten habe. Die Wahl sei ein "Lehrstück der Demokratie" gewesen.
Für das schlechte Abschneiden wiesen sich die Koalitionäre gegenseitig die Schuld zu. "Es muss an der Union gelegen haben", sagte FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms. In der CDU zeigte man dagegen auf die Liberalen.
"Kein Schaden für Schwarz-Gelb"
Kanzlerin Merkel wies zugleich den Eindruck zurück, die Wahl Wulffs erst im dritten Wahlgang sei ein Votum gegen die Arbeit der Bundesregierung. Die freie und offene Wahl des Staatsoberhauptes sei etwas völlig anderes als die Bewertung der Regierungsarbeit. "Die Koalition hat ihre Arbeit gemacht. Sie wird sie weiter machen", so Merkel im Interview mit ARD und ZDF.
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich sprach dagegen von einer verpassten Gelegenheit: "Wenn das heute die Chance für einen Neustart der Koalition war, dann haben wir die Chance verpasst", sagte Tillich. Ähnlich äußerte sich der hessische Landesvorsitzende der FDP, Jörg-Uwe Hahn.
Opposition feiert sich selbst
SPD und Grüne sprachen von einer Niederlage der Regierung und feierten das Abschneiden ihres Kandidaten als Erfolg. Der gemeinsame Schulterschluss ist gelungen, zugleich wurde die Linkspartei gezwungen, auf Distanz zu gehen. Gleichwohl war die Haltung der Linkspartei, ihren Wahlleuten im dritten Wahlgang die Enthaltung zu empfehlen, natürlich Anlass zur Kritik.
SPD-Chef Sigmar Gabriel warf den Linken vor, mit der Aufstellung einer eigenen Kandidatin die Wahl Gaucks im ersten Wahlgang verhindert zu haben. Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, nannte das Verhalten der Linken einen Beleg für deren politisches Unvermögen. Linken-Chefin Gesine Lötzsch konterte, die Linke sei nicht dafür gewählt worden, das abzunicken, was SPD und Grüne wollten.
Der jüngste Bundespräsident
Wulff war im dritten Durchgang mit der absoluten Mehrheit von 625 Stimmen zum Nachfolger von Horst Köhler gewählt worden. Damit fehlten ihm mindestens 19 Stimmen aus der Koalition. Im ersten Wahlgang hatte er sogar nur 600 Stimmen auf sich vereinigen können, im zweiten 615.
Sein Gegenkandidat erhielt zuletzt 494 Stimmen, obwohl SPD und Grüne zusammen nur über 460 Wahlmänner verfügten. Gauck sagte nach der Wahl dem neuen Staatsoberhaupt seine Unterstützung zu.
Mit 51 Jahren ist Wulff der jüngste Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik. Er freue sich auf die verantwortungsvolle Aufgabe, sagte Wulff nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Er kündigte zudem an, sich besonders für die deutsche Einheit und die Integration von Ausländern einzusetzen.
Da es zu diesem Zeitpunkt kein amtierendes Staatsoberhaupt gab, gelangte Wulff mit der Annahme der Wahl sofort ins Amt. Seine Vereidigung vor Bundestag und Bundesrat ist für Freitag angesetzt.
Autor: Gerhard M. Friese (dpa, afp, apn , rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer