WTO kritisiert Handels-Hürden

In Krisenzeiten versuchen viele Staaten mit allen Mitteln, ihre heimische Wirtschaft zu schützen. Die WTO spricht in ihrem Jahresbericht von einer alarmierenden Zunahme von indirekten Handelsschranken, der sogenannten nichttarifären Handelshemmnisse (NTMs).

Während Schutzzölle oder Exportsubventionen den meisten Staaten wegen ihrer WTO-Mitgliedschaft verboten sind, nehmen Ersatzmaßnahmen wie Importverbote wegen mutmaßlicher Sicherheitsprobleme bei Produkten oder Sorgen um die Gesundheit von Konsumenten zu.

Als ein Beispiel für unerlaubten indirekten Protektionismus führen EU-Handelsexperten den im Frühjahr von Russland verfügten zeitweiligen Importstopp für Schweine aus der Europäischen Union an. Er war mit dem Ausbruch von zwei Tierkrankheiten begründet worden, obwohl diese für Schweine gänzlich ungefährlich waren.

Mehr Transparenz

Es müsse sichergestellt werden, dass diese Handelsbarrieren nicht den Wettbewerb einschränkten und im Handel für Frustration sorgen, sagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. "Es ist an der Zeit für die WTO, nichttarifäre Handelshemmnisse genauer unter die Lupe zu nehmen." Ziel sollte es sein, die Transparenz solcher Maßnahmen zu erhöhen und effektive Bewertungskriterien zu vereinbaren. Damit will die WTO schneller prüfen können, ob einzelne NTMs gerechtfertigt oder die Gründe dafür nur vorgeschoben und sie als Instrument der Außenhandelspolitik missbraucht werden.

Der rund 250 Seiten lange "World Trade Report 2012" analysiert verschiedenste Formen von NTMs und macht Vorschläge für eine bessere internationale Kontrolle und Regulierung solcher Maßnahmen.

nm/ml (dpa, dapd)