Weniger Geld

Im vergangenen Jahr haben die 34 OECD-Länder 133,5 Milliarden US-Dollar für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben, 2,7 Prozent weniger als 2010. Das zeigen jetzt die neuesten Zahlen des Entwicklungsausschusses der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Grund für die Einsparungen seien vor allem die Sparauflagen der Länder im Rahmen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise.

Die Kürzungen seien nicht enorm, betont Simon Scott, Leiter der Abteilung Statistik und Monitoring im OECD-Direktorat für Entwicklungszusammenarbeit. Doch die Gesamtsituation ändere sich: "Seit 1997 hat es keine signifikanten Kürzungen mehr gegeben", so Scott. "Doch die aktuellen Kürzungen lassen vermuten, dass dies jetzt der Anfang eines länger anhaltenden Trends sein könnte."

Anfang eines Trends?

Besonders deutlich fiel der reale Rückgang in den Krisenstaaten Griechenland und Spanien aus. So hat Griechenland seinen Entwicklungshilfeetat um fast 40 Prozent gekürzt - Spanien um fast 30 Prozent. Es gebe nichts, so Simon Scott, dass darauf hindeute, dass sich die Haushaltssituation in den OECD-Ländern so schnell ändere.

Dabei könne man durch diese Kürzungen keine großen Summen einsparen, so Tobias Hausschild von der Hilfs- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Die meisten OECD-Länder gäben ohnehin weit unter einem Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit aus, erklärt Hausschild. Bei allem Verständnis für den extremen Sparzwang gibt er zu bedenken, dass diese Kürzungen die ärmeren Länder hart treffen. Dort machten schon kleinere Summen viel aus und viele Programme würden durch die Kürzungen wahrscheinlich nicht mehr finanziert werden können, so der Oxfam-Sprecher.

Deutschland gibt mehr aus

Die Bundesrepublik zählt zu den Ländern, die gegen den Trend gehen. Die Bundesregierung hat 2011 mehr Geld als im Vorjahr für die Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben und ist mit 14,5 Milliarden US-Dollar jetzt weltweit auf Platz zwei der Geberländer. Die USA sind nach wie vor der größte Geldgeber mit 30,7 Milliarden US-Dollar in 2011.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel erklärte bereits vor der Bekanntgabe der neuen Zahlen im Interview mit der Deutschen Welle, dass Deutschland in diesem und in den vergangenen zwei Jahren kontinuierlich den Haushalt für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erhöht habe. Und er sei guter Dinge, so der Minister, dass Deutschland schon im vergangenen Jahr die 0,4 Prozent erreicht habe. Die OECD bestätigt nun mit ihren neuen Zahlen die sogenannte ODA-Quote (Official Development Assistance) Deutschlands. Sie umfasst die Bereitstellung finanzieller, technischer und personeller Leistungen im Rahmen der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit.

Im Jahr 2000 haben sich 15 EU-Länder, darunter Deutschland, dazu verpflichtet, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent ihres Bruttoinlandproduktes zu erhöhen. Ob Deutschland allerdings sein Versprechen halten könne, sei dennoch fraglich, sagt Scott. "Es ist noch ein weiter Weg von 0,4 bis 0,7 Prozent", betont der OECD-Experte.

Verlierer der Krise

Derzeit ist es noch zu früh zu sagen, welche Länder am härtesten von den insgesamt 3,4 Milliarden Dollar Einsparungen betroffen sein werden. Nach vorläufigen Informationen der OECD sind vor allem die direkten Länderhilfen für Zentralamerika gekürzt worden. In Asien seien besonders Indonesien und die Philippinen von den Kürzungen der Länderhilfe betroffen. Im Bezug auf die afrikanischen Staaten seien derzeit keine großen Veränderungen zu erkennen, so OECD-Experte Simon Scott.