Wanka neue Bildungsministerin

Bundespräsident Joachim Gauck hat in Berlin Johanna Wanka (CDU) zur Bildungs- und Forschungsministerin berufen. Sie übernehme ein Amt, das "gemeinsam mit den Bundesländern große Gestaltungsspielräume bietet". Zuvor hatte er ihrer Vorgängerin Annette Schavan die Entlassungsurkunde überreicht. Gauck sprach Schavan "Dank und Anerkennung" für ihre Dienste aus. Sie sei eine Ministerin gewesen, "die weit über die eigene Koalition hinaus hohe Achtung in der politischen und wissenschaftlichen Welt genießt". Auf "ihre bescheidene und zugleich souveräne Art" habe sie "die Wissenschafts- und Forschungslandschaft in Deutschland gestärkt".

Schavan hatte in der vergangenen Woche ihren Doktortitel verloren, nachdem die Universität Düsseldorf ihre 33 Jahre alte Dissertation auf Plagiate geprüft hatte und zu dem Schluss gekommen war, sie habe "systematisch und vorsätzlich" getäuscht. Daraufhin war sie zurückgetreten. Schavan war seit dem Beginn der ersten Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel Bildungsministerin und galt als deren enge Vertraute. Während ihrer Amtszeit gelang es Schavan, das Bildungsbudget stetig auszubauen. Sie investierte vor allem in die Förderung der Spitzenforschung, etwa mit einer Exzellenzinitiative, die herausragende Universitäten mit zusätzlichen Mitteln förderte. Kritiker werfen ihr allerdings auch vor, wichtige Reformen wie eine Anpassung der Beihilfen für bedürftige Studenten (Bafög) verschleppt zu haben. Schavan, die eine konservative Linie in der Bildungspolitik vertrat, setzte stattdessen auf leistungsbasierte Förderung. In Kooperation mit der Wirtschaft rief sie ein Stipendienprogramm ins Leben. Allerdings blieben die Zusagen von Unternehmen weit hinter den Erwartungen zurück.

Ein Leben für Wissenschaft und Forschung

Wanka kündigte an, die Politik Schavans fortsetzen zu wollen. Sie gilt als konservative Bildungspolitikerin, die viele der bildungspolitischen Vorstellungen Schavans teilt. Beide traten stets für Studiengebühren ein. Wie Schavan zählt die promovierte Mathematikerin Wanka zu den Verfechtern der Eliteförderung. Sie ist aber auch zu pragmatischen Zugeständnissen bereit. Um die Universitäten für Studierende aus bildungsfernen Schichten zu öffnen, setzte sie sich auch schon dafür ein, an Universitäten Studierende ohne Abitur zuzulassen. Am Donnerstag bekräftigte sie, eine reiche Nation wie Deutschland müsse "es ermöglichen können, dass jeder seinen Bildungsweg gehen kann, ungeachtet seiner sozialen Herkunft".

Die ehemalige Rektorin der Hochschule Merseburg ist seit 2000 in der Bildungspolitik tätig, zunächst bis 2009 als Wissenschaftsministerin in Brandenburg. Seit 2010 hatte sie den gleichen Posten in Niedersachsen inne und war damit die erste Ostdeutsche, die in einem westdeutschen Land Ministerin wurde. Sie sei eine Frau, "die Wissenschaft und Forschung lebt", würdigte Gauck die Eignung Wankas als Ministerin.

Als Bildungsministerin wird sie in den sieben Monaten bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Akzente setzen können. Dennoch wird sie vor einigen Herausforderungen stehen - die größte davon finanzieller Art. Wegen der geburtenstarken Jahrgänge, die derzeit an die Hochschulen strömen, fordern die Bundesländer zusätzliches Geld für die Universitäten und Fachhochschulen - Geld, das im Haushalt nicht vorgesehen ist.