Wahlsieg für Sozialisten in Andalusien
23. März 2015
Podemos wird künftig als drittstärkste Kraft im andalusischen Regionalparlament vertreten sein. Bei der Wahl in der bevölkerungsreichsten Provinz Spaniens erreichte die Partei dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf Anhieb 15 der insgesamt 109 Parlamentssitze.
Wahlsieger wurden demnach die regierenden Sozialisten (PSOE). Mit 47 Sitzen verfehlte die Partei von Regierungschefin Susana Díaz (Artikelbild) aber klar die absolute Mehrheit. Díaz wird damit eine Minderheitsregierung bilden oder sich einen Bündnispartner suchen müssen.
Führende andalusische PSOE-Politiker sind in einen Korruptionsskandal verwickelt. Die Justiz ermittelt unter anderem gegen die früheren Regierungschefs Manuel Chaves und José Antonio Griñán.
Rückschlag für Rajoys Konservative
Einen herben Rückschlag erlitt die in Madrid regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy: Sie kam nur auf 33 Mandate. Bei der vergangenen Regionalwahl vor drei Jahren hatte sie noch 50 Sitze erreicht. Die Abstimmung galt als wichtiger Stimmungstest für die PP und Rajoy.
Viele Spanier sind mit der Sparpolitik von Rajoys Regierung unzufrieden - ein Grund auch für den rasanten Aufstieg von Podemos. Die Protestpartei war im vergangenen Jahr auf Anhieb ins Europaparlament eingezogen.
Ebenso wie die griechische Syriza lehnt Podemos die Spar- und Reformpolitik strikt ab, zu der sich die Regierungen in Madrid und Athen im Gegenzug für Hilfen internationaler Kreditgeber verpflichtet hatten.
Auftakt zu einem Superwahljahr
Die Vereinte Linke (IU), die bisher mit der PSOE eine Koalitionsregierung in Andalusien gebildet hatte, verlor bei der Regionalwahl mehr als die Hälfte ihrer bisherigen zwölf Sitze und kam nur noch auf fünf Mandate. Die sozialliberale Partei Ciudadanos, die erstmals kandidiert hatte, gewann neun Sitze.
Die Abstimmung bildete den Auftakt zu einer Serie von Wahlen in Spanien. Im Mai stehen im ganzen Land Kommunalwahlen an. In den meisten Regionen werden dann auch neue Parlamente gewählt. Im September sind Wahlen in Katalonien geplant. Im Herbst finden die spanischen Parlamentswahlen statt.
gri/chr (afp, dpa, rtr)