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Zweite Syrien-Runde in Genf

10. Februar 2014

Ohne Hoffnung auf einen schnellen Erfolg hat die zweite Runde der syrischen Friedensverhandlungen in Genf begonnen. Die erste Runde war erfolglos, aber immerhin gab es Vereinbarungen für die belagerte Stadt Homs.

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UN-Gesandter Lakhdar Brahimi in Genf (foto: reuters)
Bild: Reuters

Syrien: Zivilisten aus Homs gebracht

Der UN-Vermittler Lakdar Brahimi traf in Genf nach Angaben einer Sprecherin zuerst mit der Delegation der syrischen Opposition zusammen. Anschließend wollte er mit Vertretern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad sprechen. Nach Angaben aus Delegationskreisen setzte Brahimi zuerst das Thema Terrorismus auf die Tagesordnung. Außerdem wolle er sich über eine mögliche Waffenruhe austauschen. Zu den Zielen der Genfer Verhandlungen gehört die Bildung einer Übergangsregierung, der Vertreter des Regimes und der Opposition angehören. Dagegen sträubt sich Assad bisher.

Allein die Fortsetzung der Verhandlungen war schon als Erfolg gewertet worden, da man ansonsten mit völlig leeren Händen dastand: Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi (Artikelfoto) musste nach der ersten Gesprächsrunde der syrischen Kriegsparteien aber noch zittern, ob auch die Delegation der Regierung noch einmal anreisen würde.

Bezeichnenderweise hatte vor einer Woche zunächst das russische Außenministerium die Teilnahme des Regimes von Präsident Baschar al-Assad verkündet, bevor dann auch eine offizielle Zusage aus Damaskus kam.

Am 31. Januar war man ohne greifbare Resultate auseinandergegangen. Wiederholt war mit dem Abbruch der Verhandlungen gedroht worden. Ungeachtet dessen ist es zwischenzeitlich zu einer ersten Vereinbarung zwischen Rebellen und Regierung gekommen: Sie betrifft die geschundene Stadt Homs, für die auch in Genf schon einmal über eine humanitäre Lösung gestritten worden war.

Waffenruhe brüchig

Aus der seit eineinhalb Jahren belagerten Altstadt von Homs konnten erstmals Zivilisten in Sicherheit gebracht werden, nach jüngsten Berichten des Roten Kreuzes bislang etwa 610. Zudem lieferten die Vereinten Nationen dringend benötigte Lebensmittel und Medikamente nach Homs. Obwohl für die Zeit der UN-Einsätze eine Waffenruhe vereinbart worden war, gerieten die Hilfskonvois mehrfach unter heftigen Mörserbeschuss.

Saudi-Arabien forderte in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu Syrien binnen zwei Wochen. Der Vertreter des islamischen Königreichs bei den Vereinten Nationen in New York, Abdullah al-Muallimi, sagte der Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat", dieser Forderung hätten sich mehrere Staaten angeschlossen. Die Generalversammlung solle vor allem über die humanitäre Situation und über die Menschenrechtsverletzungen in dem Bürgerkriegsland diskutieren.

SC/as (afp, epd, dpa, rtre, ape)