"Bundeswehr ist nicht überlastet"

Ihr Truppenbesuch begann im westafrikanischen Senegal. Am späten Nachmittag landete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Flughafen der Hauptstadt Dakar. Dort traf sie deutsche Soldaten und ihren senegalesischen Kollegen Augustin Tine. Nach dem Gespräch mit Tine sagte von der Leyen, die Sicherheitslage in Mali sei ihr als beherrschbar und stabil geschildert worden. Aber die Terroristen seien noch nicht entwaffnet. "Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da", sagte sie. "Wir müssen wachsam bleiben, und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist."

Die Bundeswehr beteiligt sich im Senegal und im benachbarten Mali seit dem Sommer mit derzeit rund 80 Soldaten an der UN-Mission MINUSMA, um mit Transportflugzeugen die Stabilisierungsmission im Norden Malis zu unterstützen. In Mali sind die deutschen Streitkräfte zudem seit dem Sommer an der EU-Mission EUTM Mali beteiligt. Bisher sind dort bislang etwa hundert weitere Soldaten stationiert. Ihre Aufgaben sind die Ausbildung malischer Soldaten und Unterstützung bei der medizinischen Versorgung. Von der Leyen nannte ihre Arbeit "wertvoll und unverzichtbar".

Mandat soll ausgeweitet werden

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Mali von bisher höchstens 180 auf 250 Soldaten. Der Bundestag muss dem noch zustimmen. Von der Leyen war im Anschluss an die Kabinettssitzung gleich nach Afrika aufgebrochen.

An diesem Donnerstag ist die Ministerin weiter nach Mali gereist. Zunächst führt sie in der Hauptstadt Bamako politische Gespräche führen. Anschließend geht es weiter in das 60 Kilometer entfernte Koulikoro, wo die Bundeswehr die Pioniere der malischen Armee ausbildet. Das ist die Mission, die nun ausgeweitet werden soll.

Auslandskontingent noch nicht erschöpft

Insgesamt sind derzeit etwa 5000 Bundeswehrsoldaten im Ausland im Einsatz, die meisten von ihnen in Afghanistan und - mit großem Abstand - im Kosovo. Von der Leyen hatte sich zuletzt für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen. Trotz der neuen Aufgaben in Afrika sieht sie die Bundeswehr noch nicht an der Grenze der Belastbarkeit. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind es noch 5000, da sich der Afghanistan-Einsatz dem Ende zuneigt", sagte sie in Dakar. Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sagte sehr klar, dass die Bundeswehr die neuen Aufgaben erfüllen könne.

Dagegen hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten halte.

rb/re (afp, dpa)