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Vatikan erkennt Palästina an

13. Mai 2015

Der Vatikan erkennt Palästina in einem jetzt fertig gestellten Grundlagenvertrag offiziell als Staat an. Palästinenserpräsident Abbas wird am Samstag vom Papst empfangen.

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Der Petersplatz im Vatikan (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Bei einem Treffen in Rom legten Unterhändler der Palästinenser und der römisch-katholischen Kirche letzte Hand an den bilateralen Grundlagenvertrag. Das Abkommen sei fertig und müsse nun nur noch unterzeichnet werden, teilte der Vatikan mit. In dem Dokument ist ausdrücklich vom "Staat Palästina" die Rede. Inoffiziell spricht der Vatikan bereits seit längerem von einem eigenständigen Staat Palästina.

Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung

Der vatikanische Vize-Außenminister Antoine Camillieri sagte in einem Interview der katholischen Zeitung "Osservatore Romano", das Abkommen verfolge wie alle Verträge die der Heilige Stuhl mit Staaten abschließe das Ziel, das Leben und die Aktivitäten der Kirche zu fördern und rechtlich anzuerkennen und ihr so einen wirksamen Dienst für die Gesellschaft zu ermöglichen. Nach einer Präambel enthalte das erste Kapitel Prinzipien und grundlegende Normen für die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten. Dazu gehöre der ausdrückliche Wunsch nach einer Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung, erklärte der kirchliche Diplomat.

Israel enttäuscht

Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums reagierte "enttäuscht", auf die Einigung zwischen Kirche und Palästinensern. Die Entscheidung des Vatikans, das Abkommen zu unterzeichnen, werde nicht dazu beitragen, die Palästinenser an den Verhandlungstisch für eine Friedenslösung für den Nahen Osten zurückzubringen.

Die hochrangige palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi sprach hingegen von einem "Beitrag für Frieden und Gerechtigkeit". Der Schritt des Vatikans sende die Nachricht aus, dass das palästinensische Volk das Recht auf Selbstbestimmung, formelle Anerkennung, Freiheit und Eigenstaatlichkeit verdiene.

Bisher haben weltweit etwa 135 Länder Palästina als souveränen Staat anerkannt. Die meisten westlichen Länder vertreten wie die USA oder Deutschland die Auffassung, dass ein palästinensischer Staat erst nach einer Friedenslösung mit Israel anerkannt werden sollte.

Papst Franziskus, Palästinenser-Präsident Abbas (l.) und Israels Präsident Peres 2014 im Vatikan (Foto: Reuters)
Papst Franziskus, Palästinenser-Präsident Abbas (l.) und Israels Präsident Peres 2014 im VatikanBild: Reuters

Abbas trifft Franziskus

Palästinenserpräsident Mahmut Abbas wird nach Angaben des Vatikans am Samstag im Kirchenstaat mit Papst Franziskus zusammentreffen. Anlass für Abbas' Besuch ist die Heiligsprechung von zwei Ordensfrauen aus Palästina am Sonntag. Im Juni 2014 war Abbas mit dem damaligen israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres auf Einladung des Papstes zu einem gemeinsamen Friedensappell in den Vatikan gekommen. Franziskus hatte zuvor im Mai 2014 Israel und die Palästinensergebiete besucht.

wl/se (dpa, kna, ape)