Möglicher C-Waffeneinsatz in Syrien

Es gebe "Hinweise" auf den Einsatz einer "giftigen Industriechemikalie, wahrscheinlich Chlor", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, in Washington. Es müsse aber noch geklärt werden, um welchen Stoff es sich genau handele. Aber es sei offenbar eine Chemikalie, die nicht an der Spitze der Liste der Kontrolleure der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) stehe, erläuterte Psaki.

Die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad und die Rebellen beschuldigten sich gegenseitig, vor gut einer Woche in Kafarsita Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Nach einem Luftangriff der Armee auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt hätten die Einwohner über "Atemnot und Vergiftungserscheinungen" geklagt, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die syrische Führung in Damaskus warf dagegen der islamistischen Rebellengruppe Al-Nusra-Front den Einsatz von Chlorgas vor.

OPCW kommt voran

Im August 2013 waren bei einem Chemiewaffenangriff nahe Damaskus mehrere hundert Menschen getötet worden. Der Westen machte Assad dafür verantwortlich. Um einen drohenden Militärschlag gegen sein Regime abzuwenden, hatte sich Assad zur Aufgabe seines Chemiewaffen-Arsenals bereiterklärt. Mit der Beseitigung des Arsenals wurde von der Staatengemeinschaft die OPCW betraut. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation hatte vor kurzem mitgeteilt, dass etwa 80 Prozent der syrischen Chemiewaffen abtransportiert oder vernichtet worden seien. Möglicherweise könne die Operation in den kommenden Tagen abgeschlossen werden.

Unterdessen haben die Vereinten Nationen die Ausrufung von Präsidentschaftswahlen durch das Regime mitten im Bürgerkrieg scharf kritisiert. Die Abhaltung einer Wahl unter den derzeitigen Umständen werde "dem politischen Prozess schaden" und die Aussichten auf eine politische Lösung des Konfliktes in Syrien in weite Ferne rücken, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric in New York. Ähnlich äußerten sich die USA. Ein Sprecher von Präsident Barack Obama nannte die geplante Abstimmung "eine Parodie der Demokratie".

3. Juni als Termin angesetzt

Zuvor hatte der Präsident des syrischen Parlaments, Mohammed al-Lahhamn, in Damaskus bekanntgegeben, dass am 3. Juni die Präsidentenwahl stattfinden werde. Assad hat seine Ambitionen für eine Wiederwahl für weitere sieben Jahre schon klar zu erkennen gegeben, auch wenn er seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärt hat. Assads Amtszeit endet offiziell am 17. Juli. Er war im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafis al-Assad Präsident geworden. In Syrien herrscht seit rund drei Jahren Bürgerkrieg. Nach Schätzungen wurden etwa 150.000 Menschen getötet.

wl/qu (dpa, afp, rtr)