UN drohen Libyen mit Sanktionen
18. Januar 2015
Bei den Vereinten Nationen keimt Hoffnung auf, dass der Bürgerkrieg in Libyen beendet werden kann. In New York begrüßte der UN-Sicherheitsrat die von einer Allianz islamistischer Milizen ausgerufene Waffenruhe. Auch das Generalkommando der libyschen Armee verkündete eine Waffenruhe, wie es in einer von libyschen Medien verbreiteten Erklärung hieß.
Der UN-Sicherheitsrat drohte den Konfliktparteien mit Sanktionen, sollten die Bemühungen um Stabilität in dem nordafrikanischen Land weiter untergraben werden. "Es gibt keine militärische Lösung für die Krise in Libyen", erklärte der Sicherheitsrat einstimmig.
Bei Verhandlungen in Genf hatten sich in dieser Woche mehrere libysche Konfliktparteien unter UN-Vermittlung auf einen Fahrplan zur Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Dazu gehört ein etappenweiser Rückzug der bewaffneten Gruppen im Land. Die Konfliktparteien wollen sich auch für die Freilassung von Geiseln und den Zugang von Hilfsorganisationen zu Krisengebieten einsetzen. Die Verhandlungen in der Schweiz sollen kommende Woche fortgesetzt werden.
Kampf ums Öl
Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrschen in Libyen Anarchie und Gewalt. Zahlreiche Milizen bekämpfen sich - sogar mit Kampfflugzeugen. Auch Drohnen sollen im Einsatz sein. Die Milizen sind aus den Revolutionsbrigaden hervorgegangen, die einst maßgeblich am Aufstand gegen Gaddafi beteiligt waren.
Zuletzt eskalierten die Kämpfe vor allem zwischen zwei großen Blöcken: den islamistischen und den nationalistischen Kräften, die jeweils auch die Ölvorkommen des Landes für sich beanspruchen.
In der östlichen Stadt Tobruk arbeiten ein Parlament und eine Regierung, die international anerkannt sind und von dem ehemaligen General Chalifa Haftar und seiner Armee militärisch unterstützt werden. In Tripolis haben Islamisten aus dem alten Abgeordnetenhaus ein Gegenparlament und eine Gegenregierung gebildet. Sie haben die Unterstützung der mächtigen Milizen aus der Hafenstadt Misrata.
wa/kle (afp, rtr, dpa)