Ukraine soll Streubomben eingesetzt haben

Die Vorwürfe wiegen schwer: Die ukrainische Regierungsarmee scheint Stellungen prorussischer Separatisten mehrfach mit Streumunition angegriffen zu haben, die offenbar auch Wohngebiete im Zentrum von Donezk traf. Zwölf derartige Vorfälle mit mehreren Todesfällen werden in einer Untersuchung aufgelistet, welche die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) gemeinsam mit der "New York Times" anstellte und jetzt veröffentlichte.

Berichtet wird von mindestens sechs Todesopfern. Bei einem dieser Angriffe mit Streubomben kam demnach am 2. Oktober auch ein Schweizer Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz ums Leben. Laut HRW sollen die Streugeschosse beim Kampf um die Separatistenhochburg Donezk an mehr als einem Dutzend Orten zum Einsatz gekommen sein.

Die Regierung in Kiew wies die Vorwürfe zurück. "Diese Beschuldigungen sind unbegründet", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kiew, Bogdan Senik. Militärsprecher Wladislaw Selesnjow beteuerte, man verwende diese "verbotenen Bomben überhaupt nicht". Für die Angriffe auf die Zivilisten seien vielmehr die prorussischen Milizionäre verantwortlich. Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben von 2008 wurde von 113 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von der Ukraine und von den USA. Deutschland hatte sich 2006 dazu verpflichtet, auf Streumunition zu verzichten und sie zu vernichten.

Die als "Kassettenbomben" oder "Schüttbomben" bezeichneten Systeme zerteilen sich vor dem Aufprall in viele kleinere Sprengsätze ("bomblets") und können dabei auch praktisch ganze Landstriche verminen. Die Täterschaft ist oft schwer nachzuweisen. So geht aus der Analyse von Human Rights Watch auch hervor, dass die Rebellen vermutlich ebenfalls derartige "Cluster-Waffen" verwenden.

Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten in den Kampfgebieten im Osten der Ukraine wiederholt Angriffe auf Wohngebiete. Meistens werden dafür Geschütze eingesetzt, die etliche Kilometer entfernt sind. Daher ist es in der Regel nicht möglich, einen Nachweis über die Urheber zu erbringen.

Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt bereits rund 3700 Menschen getötet. Seit Anfang September gilt eigentlich ein Waffenstillstand. Die sogenannte Abmachung von Minsk ist aber brüchig. Gekämpft wurde zuletzt vor allem um den Flughafen von Donezk.

SC/mak (afp, rtre, dpa, NYT)