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Venezuela

Tauziehen um Vereidigung von Chávez

Die Krebserkrankung des venezolanischen Staatschefs hat nun auch einen Verfassungskonflikt zwischen Regierung und Opposition zur Folge. Was passiert, wenn Chávez nicht termingemäß seinen Amtseid ablegen kann?

Die Staatsführung in Caracas will auf die formelle Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chávez für seine neue Amtszeit vorerst verzichten. Chávez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Behandlung in Kuba nicht zu der ursprünglich für den 10. Januar angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vize-Präsident Nicolás Maduro im Staatsfernsehen. Die Verfassung biete in diesem Fall "eine dynamische Flexibilität". Sie erlaube dem Präsidenten eine vorübergehende Abwesenheit von 90 Tagen, die um eine weitere 90-Tage-Frist verlängert werden könne. Die "Formalität" der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, so Maduro. Chávez leidet nach seiner jüngsten Krebsoperation an einer schweren Lungenentzündung.

Venezuela: Land ohne Präsident?

Maduro reagierte mit seiner Erklärung auf Forderungen der Opposition nach Neuwahlen, sollte Chávez sein Amt nicht wie geplant am kommenden Donnerstag antreten. So meinte etwa der Generalsekretär des oppositionellen Bündnisses "Tisch der Demokratischen Einheit" (MUD), Ramón Guillermo Aveledo, die Verfassung sei keine "Modelliermasse", sondern solle zur Sicherheit der Demokratie beitragen.

"Manipulationen kommen aus den USA"

Dagegen warf Maduro der Opposition vor, Venezuela destabilisieren und die Revolution umkehren zu wollen. Die Gegner des Staatschefs verbreiteten Lügen und Manipulationen, um Unsicherheit zu schüren. "Wir wissen, dass es die USA sind, aus denen diese Manipulationen kommen", betonte der Vize-Präsident weiter.

VenezuelasVizepräsident Nicolas Maduro (Foto: AFP/GettyImages)

Vizepräsident Nicolas Maduro

Chávez wurde am 11. Dezember in Kuba wegen eines Tumors operiert. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der ersten Diagnose der Krankheit im Juni 2011. Maduro, der sich mehrere Tage am Krankenbett von Chávez in einer Klinik in Kubas Hauptstadt Havanna aufgehalten hatte, sagte, der Zustand des 58-jährigen Präsidenten sei wechselhaft, eine wirkliche Verbesserung gebe es nicht. Chávez ist seit 1999 Präsident von Venezuela.

sti/qu (afp, dapd, dpa, rtr)

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