GEKA vernichtet syrische Chemiewaffen

An der Aktion der Staatengemeinschaft zur Zerstörung des syrischen Massenvernichtungs-Arsenals beteiligt sich auch Deutschland. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Berlin: "Ich finde, niemand darf sich verweigern, der dazu die technischen Kapazitäten zur Verfügung hat." Wie jetzt bekannt wurde, hatte sich Steinmeier am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) auf das Vorgehen verständigt.

"Die Vernichtung der Waffen könnte der erste entscheidende Schritt sein, mit dem eine Entschärfung des Syrien-Konflikts möglich wird", meinte Steinmeier. Die neue Verteidigungsministerin verwies auf eine "lange Erfahrung Deutschlands mit der Zerstörung von Reststoffen chemischer Kampfmittel". Es sei daher sinnvoll, "dass wir diese Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft einbringen und damit einen wertvollen Beitrag für den Friedensprozess leisten können".

Die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW hatte Deutschland um Hilfe gebeten, weil die Bundeswehr bei der Entschärfung von C-Waffen über große Expertise verfügt. Die OPCW kontrolliert Transport und Vernichtung des syrischen Giftgasbestandes.

Mehrere 100 Tonnen Hydrolysat

Bei den Stoffen, die nun in Deutschland zerstört werden sollen, handelt es sich laut den Angaben um mehrere hundert Tonnen Hydrolysat, das im Zuge der irreversiblen Neutralisierung chemischer Kampfstoffe entsteht. Dieser erste Schritt der Kampfstoff-Vernichtung erfolgt auf einem US-Spezialschiff auf hoher See.

Das Hydrolysat ist vergleichbar mit flüssigen Industrieabfällen. Es soll in Containern per Schiff nach Deutschland gebracht und dann per Lkw oder Bahn weiter zur bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) im niedersächsischen Munster transportiert werden (Artikelbild).

Dort wird die Chemikalie bei der Verbrennung vollständig vernichtet. Es blieben lediglich ungefährliche Salze zurück, versicherten Experten.

Die GEKA ist das einzige Unternehmen in Deutschland, das chemische Munition vernichten darf. Im Auftrag des Bundes werden in der GEKA-Anlage am Rande eines Truppenübungsplatzes jährlich bis zu 50 Tonnen alter deutscher Kampfstoff-Munition zerstört. Das neben der GEKA gelegene Zentrallabor des "Wehrwissenschaftlichen Instituts für Schutztechnologien - ABC-Schutz" ist eine von weltweit 20 Einrichtungen, die bei Bedarf von der OPCW für Untersuchungen genutzt werden.

Das syrische Regime um Machthaber Baschar al-Assad hatte auf internationalen Druck hin der Vernichtung seines C-Waffen-Arsenals zugestimmt. Zuvor waren im August bei einem Giftgasangriff in Damaskus hunderte Menschen getötet worden. Bis Juni sollen alle Chemiewaffen-Bestände zerstört werden. Die anhaltenden Gefechte verzögern jedoch den Abtransport der Massenvernichtungswaffen aus dem Bürgerkriegsland.

se/wl (rtr, dpa, epd, afp)