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Suu Kyis Partei geht neuen Weg

24. September 2014

Myanmars Freiheitsikone Suu Kyi möchte Staatspräsidentin werden - doch daraus wird wohl nichts. Die Verfassung ihres Landes versperrt ihr den Weg dazu. Suu Kyis Partei scheint sich mittlerweile damit abgefunden zu haben.

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Aung San Suu Kyi (Foto: AP)
Bild: picture-alliance/AP Photo

Die "Nationalliga für Demokratie" (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat offenbar die Hoffnung aufgegeben, dass die 69-Jährige nach der Parlamentwahl im kommenden Jahr Staatschefin von Myanmar - dem früheren Birma - wird. Hochrangige Vertreter der NLD kündigten an, ohne eigenen Spitzenkandidaten in die Abstimmung zu ziehen. Stattdessen schließt die Partei nicht aus, den Bewerber der militärnahen Regierungspartei zu unterstützen - obwohl viele NLD-Mitglieder während der Militärherrschaft eingesperrt waren. Suu Kyi selbst stand viele Jahre unter Hausarrest.

Wohl keine Ververfassungsänderung

Aufgrund der noch unter der Militärjunta verabschiedeten Verfassung darf Suu Kyi nicht Präsidentin werden. Das Regelwerk schließt Myanmarer von dem Amt aus, wenn sie einen ausländischen Partner oder ausländische Kinder haben. Suu Kyis Söhne sind Briten, so wie ihr verstorbener Ehemann.

Der Posten des Staatsoberhaupts wird vom Parlament vergeben, das im kommenden Jahr neu gewählt wird. Bemühungen von Suu Kyis Anhängern, die Verfassung zu ändern, verliefen bislang erfolglos. Die Chance, dass dies bis zur Wahl noch gelingt, gilt als gering, da das Militär gegen Verfassungsänderungen sein Veto einlegen kann.

"Niemand kann Suu Kyi ersetzen"

Auf die Frage, warum die NLD keinen Ersatz für die Parteichefin Suu Kyi ins Rennen schicken will, sagte Han Tha Myint vom Exekutivkomitee der NLD: "Wir glauben, dass es keine Nummer zwei in unserer Partei gibt." Niemand könne Suu Kyi ersetzen. Daher sei für die NLD vorstellbar, den Kandidaten einer rivalisierenden Partei zu unterstützen. "Er muss nicht aus der NLD stammen, aber er muss wie wir denken." Am wichtigsten sei, dass es sich um jemanden handle, den die NLD als Präsidenten akzeptieren könne. "Das reicht uns."

Mehrere NLD-Vertreter nannten Shwe Mann, derzeit Sprecher des Parlaments, als eine Option. Der Ex-General, der der regierenden USDP des amtierenden Präsidenten Thein Sein angehört, gilt als pragmatisch und hat mit Suu Kyi im Parlament schon in einigen Fällen kooperiert.

wa/uh (rtr, dpa)