"Haben nicht alle Ziele erreicht"
9. Februar 2014
Der SPD-Politiker landete am Sonntag mit einer Regierungsmaschine zunächst in Masar-i-Scharif. Im deutschen Feldlager sicherte Frank-Walter Steinmeier Afghanistan auch nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zu. Er sagte: "Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, sichern zu helfen." 2014 sei nicht nur ein "Schlüsseljahr für Afghanistan", sondern auch eine "Wendemarke für das deutsche Engagement".
Nicht alles erreicht
Knapp ein Jahr vor dem offiziellen Ende des internationalen Kampftruppeneinsatzes zog der deutsche Minister ein nüchternes Fazit. Es sei nicht alles ereicht worden, was man sich vorgenommen habe. Das Ziel, dass in Afghanistan keine Terroristen mehr ausgebildet würden, habe man jedoch erreicht.
Anschließend flog Steinmeier nach Kabul, wo er auch mit Präsident Hamid Karsai zusammenkam (Artikelbild). Ein Thema war die Präsidentenwahl, deren erste Runde am 5. April stattfinden soll. Karsai, der bereits seit dem Sturz des islamistischen Taliban-Regimes Ende 2001 an der Spitze des Landes steht, darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.
Deutsche Soldaten als Ausbilder und Berater?
Außerdem ging es um die künftigen Aufgaben der Bundeswehr am Hindukusch. Dabei appellierte Steinmeier an seinen Gastgeber, das mit den USA ausgehandelte Rechtsabkommen zum Schutz ausländischer Truppen über 2014 hinaus rasch zu unterzeichnen. Dies sei auch Voraussetzung dafür, dass die Bundeswehr nach dem Abzug der Kampftruppen mit Ausbildern im Land bleiben könne.
In einer Pressekonferenz mit seinem afghanischen Kollegen Sarar Ahmad Osmani verwies der deutsche Außenminister darauf, dass auch für die Bundeswehr ein "Planungsprozess" erforderlich sei. "Das ist kein Engagement, das man in 14 Tagen vorbereiten wird. Aber wir brauchen diese Zeit auch, um die Öffentlichkeit und das Parlament davon zu überzeugen."
Deutschland hat derzeit noch mehr als 3100 Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Bis zum Ende dieses Jahres werden alle kämpfenden Einheiten abgezogen, ebenso wie alle anderen internationalen Kampftruppen. Das Bundeskabinett hatte dazu den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz am Mittwoch ein letztes Mal um zehn Monate verlängert. Der Bundestag entscheidet darüber voraussichtlich am 21. Februar. Erwartet wird eine klare Mehrheit.
Vom nächsten Jahr an sollen dann nur noch höchstens 800 deutsche Soldaten zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee im Land bleiben. Möglich wäre aber auch ein Komplettabzug der Bundeswehr.
Zu Spitzenzeiten hatte Deutschland mehr als 5000 Soldaten am Hindukusch stationiert. Insgesamt wurden dort bislang 55 deutsche Soldaten getötet.
haz/se (dpa, ape, rtr, afp)