Srebrenica: Sonderermittler sollen Aufklärung voran bringen
9. August 2007
Am Ende seiner Amtszeit im Juli versprach der damalige Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Christian Schwarz-Schilling, dass in Srebrenica eine Sonderabteilung für Kriegsverbrechen eingerichtet würde. In Kürze soll nun die Sonderabteilung der bosnischen Staatsanwaltschaft ihre Arbeit aufnehmen. Eingebunden werden soll auch ein internationales Ermittlungsteam. Mario Brkic, Pressesprecher des neuen Hohen Repräsentanten Miroslav Lajcak sagte, damit unterstütze die internationale Gemeinschaft die Rechtseinrichtungen in Bosnien-Herzegowina. „Unsere Aufgabe ist es, ihnen zu helfen, weil noch in rund 14.000 Fällen ermittelt werden muss. Die Zahl der Ermittler steht in keinerlei Verhältnis dazu“, so Brkic.
An den Vorbereitungen für die Eröffnung dieser Abteilung in Srebrenica beteilige sich auch die Staatsanwaltschaft von Bosnien-Herzegowina, sagte Boris Grubjesic, Pressesprecher dieser Institution. „Die Staatsanwaltschaft von Bosnien-Herzegowina verhandelt und hat auch schon Vereinbarungen mit dem Büro des Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft und mit der amerikanischen Botschaft in Sarajewo wegen der Eröffnung dieser Abteilung erzielt“, so Grujesic.
NGO: Langjährige Forderung erfüllt
Camil Durakovic, Vorsitzender der Nicht-Regierungsorganisation „Assoziation der Opfer des Völkermords“ in Srebrenica, sagte DW-RADIO, mit der Eröffnung dieser Sonderabteilung in Srebrenica würde eine Forderung seiner Organisation erfüllt. „Dies hätte nur schon vor langer Zeit passieren müssen.“ Schließlich würden Angehörige der Opfer auch heute noch mutmaßlichen Kriegsverbrechern auf der Straße begegnen – sei es in zivil oder in Polizeiuniform. Letzteres weckt generell bei Bosniaken und erst recht bei den Hinterbliebenen nicht das Vertrauen in einen Rechtsstaat. Durakovic hofft deshalb, „dass diese Abteilung die von allen Seiten während des Krieges von 1992 bis 1995 in Srebrenica begangenen Kriegsverbrechen untersuchen wird. Damit wir, die unbescholtenen Bürger, normal in dieser Stadt leben können.“
Einige Länder – wie die Niederlande und die Türkei – sind bereit, diese Sonderabteilung zu finanzieren. Damit wollen sie gewährleisten, dass erfahrene internationale Ermittler nach Srebrenica kommen. Noch ist nicht bekannt, wann die Abteilung in Srebrenica ihre Tätigkeit aufnehmen wird. Im September soll in Bosnien ein Runder Tisch stattfinden, an dem Vertreter der internationalen Gemeinschaft und der bosnischen Justizorgane über ihre Zusammenarbeit sprechen werden. Dies schließt auch gemeinsame Aktivitäten bei den Ermittlungen und Gerichtsverfahren gegen Kriegsverbrechen in Srebrenica ein.
Zoran Pirolic, Sarajewo
DW-RADIO/Bosnisch, 3.8.2007, Fokus Ost-Südost