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Spaniens Krise verfestigt sich

26. April 2013

Für Spanien kommt es knüppeldick: Rekord-Arbeitslosigkeit und eine immer heftiger schrumpfende Wirtschaftsleistung. Jetzt muss das EU-Land auch noch die Sanierung des Haushalts um zwei Jahre verschieben.

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An einem leerstehenden Friseur-Geschäft im Zentrum von Mertola in Spanien hängen Schilder "se vende" und "se alquila" (zu vermieten und zu verkaufen) (Foto: dpa)
Leerer Laden in SpanienBild: picture-alliance/dpa

Das Euro-Sorgenkind Spanien kann sich nicht aus der Umklammerung der Schuldenkrise lösen. Am Tag nach Bekanntwerden neuer Rekordwerte bei der Arbeitslosigkeit korrigierte die Regierung in Madrid ihre Konjunkturprognose für 2013 kräftig nach unten. Auch die Neuverschuldung wird in Spanien höher ausfallen.

Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy musste einräumen, dass die Wirtschaft stärker schrumpft als zuvor erwartet. Wie Wirtschaftsminister Luis de Guindos mitteilte, wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach der neuen Prognose 2013 voraussichtlich um 1,3 Prozent sinken. Bisher war Madrid nur von einem Minus von 0,5 Prozent ausgegangen.

Arbeitslosigkeit und Schulden auf Rekordniveau

Auch das Ziel eines Abbaus der Arbeitslosigkeit werde in dieser Legislaturperiode nicht erreicht. Für 2013 rechnet die Regierung mit der Rekordhöhe von 27,1 Prozent. 2015 seien 25,8 Prozent zu erwarten, sagte der Minister. Als Rajoy Ende 2011 die Macht übernommen hatte, betrug die Arbeitslosenquote 22,8 Prozent. De Guindos betonte, ohne die Reformpolitik der Regierung wäre die Arbeitslosigkeit noch höher.

Beim Abbau der Neuverschuldung will Spanien sich nach den jüngsten Beschlüssen der Regierung zwei Jahre mehr Zeit lassen, bis es den zulässigen Höchstwert von drei Prozent des BIP wieder einhält. Für dieses Jahr legte Madrid das Defizitziel auf 6,3 Prozent fest. Bisher hatte das Ziel bei 4,5 Prozent gelegen. Die Drei-Prozent-Marke soll erst 2016 unterschritten werden und nicht 2014, wie bislang beabsichtigt worden war. Bis dahin wächst der gesamte Schuldenberg weiter an: Von 91,4 Prozent in diesem Jahr auf knapp hundert Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2016.

Spanien will Unternehmensgründer fördern

Spanien war 2012 wegen der Schieflage seiner Banken unter den Euro-Rettungsschirm geflüchtet und erhält vom Euro-Rettungsfonds ESM Hilfen bei der Bankensanierung.

zdh/kle (dpa, rtr)