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Breite Mehrheit für Reformprozess

Johannes Hoffmann8. September 2014

Der Rundfunkrat hat in seiner jüngsten Sitzung mit breiter Mehrheit den von Intendant Peter Limbourg eingeleiteten Reformprozess unterstützt. Zudem begrüßte das Gremium Limbourgs Gespräche mit chinesischen Sendern.

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Der Intendant informierte in der Sitzung am 5. September, in Bonn über die Umsetzung erster Maßnahmen aus der Aufgabenplanung für die Jahre 2014 bis 2017. Schon in diesem Jahr müssten zahlreiche Entscheidungen getroffen werden, um die Weichen für die vorgesehenen Maßnahmen rechtzeitig zu stellen. Oberstes Ziel der eingeleiteten Programm- und Strukturreformen ist ein international wettbewerbsfähiges Programm. Hierfür soll vor allem das englische TV- und Online-Angebot ausgebaut werden.

Limbourg sagte, zur Finanzierung der Reformen seien interne Umschichtungen vorgenommen worden, in deren Zuge rund 60 Beschäftigungsangebote für Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beendet und rund 170 wesentliche Einschränkungen der Freien Mitarbeit ausgesprochen worden seien. Die Mitglieder des Rundfunkrats baten den Intendanten, die personalwirtschaftlichen Maßnahmen in den betroffenen Bereichen so sozialverträglich wie möglich umzusetzen. Aufgrund der strukturellen Unterfinanzierung des Senders sei der Personalabbau nicht zu vermeiden, allerdings handele es sich hierbei nicht um einen „Kahlschlag“.

Mit Blick auf die Sondermittel, die der DW von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien für das Jahr 2014 und vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die laufende Legislaturperiode zugewiesen worden waren, würdigte der Rundfunkrat das Engagement der Bundesregierung für eine bessere mediale Außenrepräsentanz Deutschlands. Allerdings müssten auf politischer Ebene weitere Gespräche geführt werden, um die finanzielle Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung der neuen Aufgabenplanung zu schaffen.
Der Intendant wies darauf hin, dass bereits erste Erfolge und konkrete Fortschritte der Reformen zu verzeichnen seien. So sei zum 1. September die überarbeitete deutsche und englische Internet-Startseite gelauncht worden. Zum 1. Oktober würden die Blogformate in den Sprachen für Mittel- und Südosteuropa online gehen. Auch der neue englische und deutsche TV-Kanal nehme konkrete Gestalt an.

Dialog mit chinesischen Sendern begrüßt

Ausführlich informierte Limbourg den Rundfunkrat auch über seine Gespräche mit chinesischen Medien über mögliche Kooperationen. In Peking hatte er Ende August bei mehreren Sendern die journalistischen Angebote der DW vorgestellt. Aufgabe der DW sei es, möglichst viel Programm aus Deutschland in der Welt zu verbreiten, betonte der Intendant im Rundfunkrat. Sein Besuch in Peking habe in erster Linie dem gegenseitigen Kennenlernen gedient. Mit dem staatlichen Sender CCTV seien Gespräche über Projekte vereinbart worden, die kulturelle Brücken zwischen beiden Ländern schlagen. Angedacht sei eine Koproduktion im Bereich der klassischen Musik.

Limbourg sagte, aufgrund der unterschiedlichen Wertevorstellungen und Auffassungen gebe es „nur kleine Schnittmengen“ mit chinesischen Medien – diese aber sollten genutzt werden, um in einen Dialog einzutreten. Der Rundfunkrat der DW sprach sich mit breiter Mehrheit dafür aus, die Gespräche mit chinesischen Sendern weiterzuführen. Bevor eine konkrete Koproduktion beschlossen wird, soll hierüber in dem Aufsichtsgremium beraten werden.

Bei seinen chinesischen Gesprächspartnern hat Limbourg auch für die Aufhebung der Blockadehaltung gegenüber der Deutschen Welle geworben, die Beachtung von Presse- und Meinungsfreiheit angemahnt und allen Zensurmaßnahmen eine klare Absage erteilt.

8. September 2014
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