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Referendum über Homo-Ehe gescheitert

8. Februar 2015

Das Referendum über ein Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen in der Slowakei ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Gerade einmal ein Fünftel der Stimmberechtigten war der Abstimmung gefolgt.

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Symbolbild Homsexualität
Bild: picture-alliance/dpa

Wie die nationale Statistikbehörde in Bratislava in der Nacht zum Sonntag mitteilte, beteiligten sich nur etwas mehr als 21 Prozent der Stimmberechtigten. Damit wurde das Quorum von 50 Prozent klar verfehlt.

Zur Debatte stand auch ein Adoptionsverbot

Die Abstimmung sollte bislang ohnehin in der Slowakei nicht bestehende Rechte Homosexueller per Gesetz noch zusätzlich verbieten. Unter anderem sollte ein ausdrückliches Adoptionsverbot für Homosexuelle per Gesetz dauerhaft fixiert werden, damit es nicht durch EU-Regeln umgangen werden kann.

Zu dem Referendum aufgerufen hatte die als konservativ geltende Vereinigung "Allianz für die Familie". Befürworter der Homo-Ehe hatten dagegen zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Das Referendum hatte eher symbolische Bedeutung, da eingetragene Partnerschaften oder Ehen homosexueller Paare in der Slowakei ohnehin nicht erlaubt sind.

Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau

Im vergangenen Sommer hatte das Parlament die Ehe als Verbindung "ausschließlich zwischen Mann und Frau" in der Verfassung festschreiben lassen. Menschenrechtler sehen in dem Referendum einen Beweis für Vorbehalte und einen latenten Hass auf Homosexuelle in dem mitteleuropäischen Staat. Mehr als 400.000 Menschen hatten im Sommer die Petition für ein Referendum unterschrieben und die Volksabstimmung damit erzwungen. Mehr als 80 Prozent der 5,4 Millionen Slowaken sind Christen, die meisten davon Katholiken.

In dem kleinen EU-Land unter der Hohen Tatra gibt es zwar ein Anti-Diskriminierungsgesetz, das auch Lesben und Schwule schützen soll. Sie können aber weder registrierte Partnerschaften noch eine gleichgeschlechtliche Ehe eingehen. Auch die Adoption von Kindern ist untersagt.

haz/gri (dpa, afp)