Portugal erfolgreich gerettet?

Die portugiesische Notenbank schlägt Alarm: Der Fortschritt, den die Wirtschaft des Landes gemacht habe, reiche noch nicht aus, heißt es in ihrem aktuellen Finanzstabilitätsbericht. Die unter dem Euro-Rettungsschirm ESM begonnenen Reformen müssten dringend fortgeführt werden. Wichtig sei, dass sich in Portugal keine Selbstzufriedenheit breit mache, warnt auch ESM-Chef Klaus Regling. Deswegen unterliege Portugal auch weiterhin einer besonderen Überwachung durch die EU-Kommission. Auch der ESM sei daran beteiligt, "dass Portugal all seinen Zahlungspflichten gegenüber dem ESM nachkommt", so Regling.

Seit Mai 2011 hatte Portugal Kredite in einer Höhe von 78 Milliarden Euro von der Troika aus Europäischen Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) bekommen. Im Gegenzug musste die Regierung harte Sparauflagen umsetzen, die Staatsschulden durch Einschnitte zurückführen, Wachstumshemmnisse abbauen, den Binnenkonsum anreizen und die Arbeitslosigkeit zurückführen.

Es geht langsam aufwärts

Die Rechnung scheint aufzugehen: Im Schlussquartal 2013 legte die Wirtschaftsleistung um 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zu, stärker als überall sonst in der Eurozone. Für das laufende Jahr rechnet die EZB mit 1,2 Prozent Wachstum. Die Exporte machen inzwischen 40 Prozent des Bruttoinlandproduktes aus - 13 Prozent mehr als 2008. Die Arbeitslosigkeit geht langsam zurück - sie ist mit einer Quote von 15,3 Prozent aber immer noch die vierthöchste der Eurozone. Der Start ins Jahr dämpfte den Optimismus weiter: Im Vergleich zum Vorquartal schrumpfte die Wirtschaftsleistung in den ersten drei Monaten 2014 um 0,7 Prozent.

Portugal ist nach Irland und Spanien das dritte Land, das den Rettungsschirm verlässt. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hatte angekündigt, dass die Regierung dasselbe Modell wählt wie zuvor schon Irland: den kalten Ausstieg ohne Übergangshilfen und ohne Notfall-Kreditlinie. Das Land verfüge inzwischen über genug Ressourcen, um ein Jahr lang wirtschaftliche Turbulenzen auszugleichen, so Coelho.

Langfristiges Wachstum ungewiss

Die europäische Schuldenkrise sei beinahe überwunden, meint Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, da es für die Krisenländer inzwischen wieder "relativ einfach" sei, Käufer für die eigenen Staatsanleihen zu finden. Portugal sei zudem wettbewerbsfähiger geworden. Die Lohnexzesse der Vergangenheit habe das Land rückgängig gemacht, wie zuvor schon Spanien und Irland. Eine Sicherheits-Kreditlinie habe Portugal nicht mehr nötig, so Krämer: "Es stehen genug Investoren bereit, die Staatsanleihen zu kaufen - auch ohne das implizite Hilfsangebot des Steuerzahlers."

Abzuwarten bleibt jedoch, ob die derzeitige Stabilisierung dauerhaft ist. Während Irland beim Ausscheiden aus dem Rettungsschirm 20 Milliarden in der Staatskasse hatte, sind die portugiesischen Rücklagen wesentlich kleiner. Das Land hat zudem immer noch einen Schuldenstand von rund 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Hinzu kommt die hohe Verschuldung der Privathaushalte und der Unternehmen. Nach wie vor vergeben die portugiesischen Banken kaum Kredite, um die Eigenkapitalbasis konstant zu halten. Die Unternehmen kämpfen darum, Kapital für wichtige Investitionen zu finden. Langfristig könnte dies die Wachstumsprognose deckeln.

Aktualisierte Version eines Artikels vom 5. Mai 2014.