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Obama gibt Syrien verloren

16. Mai 2015

US-Präsident Obama bezweifelt, dass der Krieg in Syrien während seiner Amtszeit beendet werden kann. Eine Verantwortung der USA wies er zurück. In Syrien ging das Morden unterdessen weiter.

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Barack Obama
Bild: picture-alliance/ZUMAPRESS.com

US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an eine Lösung des Syrien-Konflikts vor dem Ende seiner Amtszeit. "Die Situation in Syrien ist herzzerreißend, aber sie ist extrem komplex", sagte Obama dem arabischen Nachrichtensender Al-Arabiya. Auf die Frage, ob er ein Ende des Bürgerkriegs vor seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt im Januar 2017 erwarte, sagte er: "Wahrscheinlich nicht." Er betonte erneut, dass es keine "militärische Lösung" des Konflikts geben könne, der mehr als 220.000 Menschen das Leben gekostet hat.

Zur Lösung des Konflikts sei eine Kooperation mit den Golfstaaten, der Türkei und anderen Ländern der Region nötig, sagte Obama. Eine Verantwortung für den Konflikt wies er zurück. "Sie haben einen Bürgerkrieg in einem Land, der aus langwährenden Missständen herrührt", sagte der Präsident. "Das ist nichts, was von den USA ausgelöst wurde, und nichts, was von den USA hätte gestoppt werden können." Die Menschen im Mittleren Osten würden allzu oft alle Verantwortung auf Washington schieben, kritisierte Obama.

Die USA hatten nach dem Beginn des Konflikts im März 2011 lange gezögert, sich militärisch in die Auseinandersetzung zwischen Präsident Baschar al-Assad und den Rebellen einzumischen. Erst als die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im vergangenen Sommer weite Gebiete im Osten und Norden des Landes in ihre Gewalt brachte, startete Washington mit einer Reihe arabischer Verbündeter Luftangriffe auf die Extremisten. Zudem bildet die US-Armee seit Anfang Mai in Jordanien eine Gruppe moderater Rebellen für den Kampf gegen die IS-Miliz aus.

Kämpfer einer christlichen Miliz begutachten im April eine von der islamistischen Al-Nusra-Front zerstörte Kirche (Foto: Yusuf Sayman)
Kämpfer einer christlichen Miliz begutachten im April eine von der islamistischen Al-Nusra-Front zerstörte KircheBild: DW/Y. Sayman

Im Nordosten Syriens wurden unterdessen bei einem Angriff der Regierungstruppen offenbar mindestens 14 Zivilisten getötet. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mitteilte, schossen die Streitkräfte von Präsident Assad in der Stadt Manbidsch einen Treibstoff-Tank in Brand. Rund 30 Menschen seien zudem verletzt worden, die meisten von ihnen schwebten in Lebensgefahr.

Massaker an Zivilisten

Kämpfer des IS richteten derweil erneut Zivilisten hin. Bei ihrem Vorstoß auf die weltberühmte Antikenstadt Palmyra hätten die Dschihadisten 23 Bewohner in einem benachbarten Dorf erschossen, darunter neun Kinder. Ort des Massakers war laut dem Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, das Dorf Amirijeh nördlich von Palmyra. Unter den Opfern seien Familienangehörige von Regierungsmitarbeitern.

Bereits am Donnerstag hatte die Beobachtungsstelle von Exekutionen von Zivilisten durch den IS in Dörfern bei Palmyra berichtet; es habe auch zehn Enthauptungen gegeben. Den Opfern sei "Kollaboration mit dem Regime" von Assad vorgeworfen worden. Die Angaben der Aktivisten, die sich auf ein dichtes Netz von Informanten in Syrien stützt, sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Zerstörte antike Schätze

Die Ruinen von Palmyra gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe. Laut Beobachtungsstelle stehen die IS-Kämpfer nur noch einen Kilometer von der Oasenstadt in der zentralen Provinz Homs entfernt. Nach den Zerstörungen, die der IS in anderen antiken Stätten wie Nimrud und Hatra bereits anrichtete, sind die Bauten der Antikenstadt nach Einschätzung von Experten nun ebenfalls akut bedroht.

Auch im benachbarten Irak können die Kämpfer der Terrororganisation Boden gewinnen. Nach Angaben eines Polizeioffiziers übernahmen die IS-Kämpfer die Kontrolle über das Regierungsgebäude in der lange umkämpften Provinzstadt Ramadi und hissten dort ihre schwarze Flagge. Auch der IS selbst verkündete in einer Mitteilung die Eroberung des Regierungssitzes. Zudem erklärte die Gruppe, sie habe "benachbarte Gebäude" der Regierung und der Polizei "in die Luft gejagt".

US-Vizepräsident Joe Biden sicherte dem irakischen Premierminister Haider Al-Abadi weiterhin die Unterstützung der USA zu. Biden sagte der irakischen Führung die Lieferung weiterer Waffen und die Ausblidung irakischer Streitkräfte zu.

Stu/pg (afp, dpa)