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Deutschland

Nie wieder eine Diktatur

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Was heute fest in der Verfassung verankert ist, musste dereinst hart errungen werden.

Grundgesetz-Deckblatt (foto:dpa)

Das Grundgesetz fest in der Hand

Nach der Katastrophe des "Dritten Reiches", der nationalsozialistischen Diktatur unter Adolf Hitler, entstand die Demokratie in Deutschland nach 1945 neu. Die Verfassung blieb zunächst provisorisch.

Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichnet das Grundgesetz 1949

Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichnet das Grundgesetz 1949

In West-Deutschland wurde 1949 das heute noch gültige Grundgesetz verabschiedet. Dieses sollte als Übergangs-Verfassung dienen, bis Deutschland wiedervereinigt würde. Die Gültigkeit des Grundgesetzes erstreckte sich zunächst auf die amerikanische, britische und französische Besatzungszone im Westen. In der sowjetischen Besatzungszone wurde ebenfalls 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet. Seit dem 3. Oktober 1990 gibt es nur noch eine wiedervereinigte Bundesrepublik Deutschland - und aus der Übergangslösung wurde die erste gesamtdeutsche Verfassung. Darauf basiert die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands.

Lehren aus der Geschichte

Das Grundgesetz schützt unter anderem die Freiheit des Einzelnen, garantiert seine Würde und behandelt vor dem Gesetz alle Bürger gleich - egal, welcher Rasse, Herkunft, Sprache oder Religion sie sind. Außerdem wurde staatliche Macht durch die Gewaltenteilung einer strengen Kontrolle unterworfen - nie wieder sollte ein Diktator in Deutschland herrschen können.

Ein föderaler Staat mit drei Ebenen wurde aufgebaut: Bund und Länder teilen sich die politische Macht. Die Länder übertragen zentrale Kompetenzen an den Bund, wirken aber an dessen Gesetzgebung mit. In anderen Bereichen sind die Länder in ihrer Gesetzgebung eigenständig. Die Kommunen sind die dritte, unterste Ebene. Gegen radikale, undemokratische Strömungen wurden Barrikaden geschaffen: die "wehrhafte Demokratie" erlaubt es, verfassungswidrige Parteien zu verbieten. 1952 wurde die neonazistische "Sozialistische Reichspartei" (SRP) und 1956 die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) verboten. Ferner kommt nicht jede Partei ins Parlament: Erst wenn sie bei einer Wahl die Fünf-Prozent-Hürde überwindet, ist sie im Parlament vertreten. Diese Regel soll dem Deutschen Bundestag Stabilität verleihen.

Exportschlager Staatsaufbau

Richter des Bundesverfassungerichts
im Jahr 2005

Bundesverfassungericht 2005

Machtteilung, Grundrechte und Demokratie haben auch einen Wächter bekommen - das Bundesverfassungsgericht. Es überprüft auf Antrag Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit und hilft jedem Bürger, seine Rechte und Freiheiten gegenüber dem Staat durchzusetzen. Das deutsche Bundesverfassungsgericht war im internationalen Vergleich lange Zeit ein Unikat, das weltweit kopiert wurde. Ein Beispiel ist Spanien, wo ein derartiges Gericht ebenfalls in der Verfassung verankert wurde.

Mehr Parteien erzwingen politische Kompromisse

Stimmenauszählung in Dresden im Jahr 2002

Stimmenauszählung in Dresden im Jahr 2002

Das Austragen gesellschaftlicher Konflikte und die Mobilisierung der Bürger zu Bundestags- und Landtagswahlen übernehmen in Deutschland die politischen Parteien. Zwei Volksparteien haben sich herausgebildet: die konservative CDU/CSU und die sozialdemokratische SPD. Aber auch andere politische Strömungen sind wahlweise im Bundestag und in den Landtagen vertreten: liberale und grüne Politiker kämpfen um Wähler, aber auch linke Ideen werden vertreten. Gesellschaftliche Interessen nimmt das politische System durch Verbände, Gewerkschaften und Interessengruppen auf.

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