Neuer Chef der Piratenpartei gewählt

Der Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde bei einem außerordentlichen Parteitag in Halle/Saale in Sachsen-Anhalt mit 62 Prozent gewählt und lag damit weit vor seinen vier Konkurrenten. Das teilte eine Parteisprecherin mit. Für Stefan Körner votierten 641 von 1033 akkreditierten Mitgliedern. Körner sagte: "Ich will in dieser Partei wieder mehr Miteinander haben. Und ich will einen Weg finden, wie wir unsere Glaubwürdigkeit als Partei zurück bekommen können." Die Partei müsse wieder dafür sorgen, "dass die Menschen wissen, wofür die Piraten stehen".

Auf dem zweitägigen Parteitag wollen die mehr als 1000 Delegierten die Spitze der Piratenpartei komplett austauschen. Dies wurde nötig, nachdem drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten waren. Die noch vor wenigen Jahren als Hoffnungsträgerin für einen transparenten und unkonventionellen Politikstil gefeierte Partei befindet sich in einer tiefen Krise. Nach anhaltenden Führungsquerelen und programmatischen Streits haben die Piraten seit ihrem Einzug in mehrere Landesparlamente vor gut zwei Jahren in der Wählergunst verloren: Bei der Bundestagswahl scheiterten sie mit 2,2 Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde, bei der Europawahl erreichten sie nur 1,4 Prozent.

Körner sagte, er wolle in den ersten 100 Tagen ein Verfahren für Basisbeschlüsse auf den Weg bringen, an dem jedes Mitglied teilhaben könne. Zum Auftakt des Parteitags hatte die kommissarische zweite Vorsitzende Caro Mahn-Gauseweg dazu aufgerufen, den internen Streit zu beenden und einen Neustart zu ermöglichen. Der Parteitag soll auch dazu dienen, die zerstrittenen Lager einander wieder anzunähern. Körner folgt Thorsten Wirth nach, der nach nur einem Dreivierteljahr im Amt nicht mehr angetreten war.

Engagement für Netzpolitik

Körner wird dem liberalen Flügel der Piraten zugerechnet und gilt als Vertreter derjenigen, die vor allem die Kompetenz in der Netzpolitik betonen wollen. Der Softwareentwickler ist seit 2009 bei den Piraten und hat auch schon Führungserfahrung in der Partei gesammelt: Er leitete von 2010 bis 2013 den bayerischen Landesverband, trat aber nach dem schlechten Abschneiden der Piraten bei der Landtagswahl im September zurück.

Der neue Parteichef steht nun vor der schwierigen Aufgabe, die Partei nach einer Reihe von Wahlniederlagen und internen Flügelkämpfen um einen eher linken oder liberalen Kurs aus der Krise zu führen. Im Frühjahr waren mehrere Vorstände nach nur kurzer Amtszeit zurückgetreten. Einige prominente Piraten haben die Partei verlassen, darunter der ehemalige Parteichef Sebastian Nerz.

Julia Reda, die im Mai als Abgeordnete der Piraten ins Europaparlament einzog, beklagte in ihrer Rede in Halle auch den Umgang mit dem eigenen Spitzenpersonal: "Unser positives Menschenbild hört bei unseren eigenen Leuten auf. Sobald wir jemanden in Verantwortung wählen, begegnen wir ihm nur noch mit Misstrauen." Wichtiger als das, was der Parteitag in Halle entscheide, sei deshalb, "wie wir uns hier verhalten".

kle/jj (afp, dpa)