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Neue Hoffnung im Gaza-Konflikt

7. August 2014

Wird aus der befristeten Feuerpause eine dauerhafte? Israel zeigt sich jedenfalls bereit, die derzeitige Waffenruhe zu verlängern. Das bisherige Blutvergießen war nach Ansicht von Premier Netanjahu "gerechtfertigt".

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Israelische Soldaten in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

"Israel hat kein Problem damit, die Waffenruhe bedingungslos zu verlängern", sagte ein israelischer Regierungsvertreter. Nach vier Wochen blutiger Angriffe war die aktuelle Feuerpause am Dienstagmorgen in Kraft getreten - eigentlich würde sie am Freitag um 8 Uhr Ortszeit (7 Uhr MESZ) auslaufen. Vor Beginn der jüngsten Waffenruhe waren nach offiziellen Angaben fast 1900 Palästinenser - der Großteil davon Zivilisten - und 67 Menschen auf israelischer Seite getötet worden.

Auch am zweiten Tag der Feuerpause kam es bis zum Abend nicht zu neuen Verstößen. Israel schickte rund 27.000 Reservisten wieder nach Hause.

Konträre Positionen

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo laufen derweil Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand. Am Mittwoch übermittelten die israelische und die palästinensische Delegation den ägyptischen Vermittlern ihre Position. Ein direktes Treffen gab es bisher nicht.

Während die Palästinenser die Aufhebung der jahrelangen Blockade des Gazastreifens und die Freilassung von Gefangenen fordern, verlangt Israel die Entwaffnung der palästinensischen Hamas-Bewegung und die Demilitarisierung des Küstengebiets. Die radikalislamische Hamas hat eine Entwaffnung aber bereits kategorisch ausgeschlossen.

"Verhältnismäßiger" Einsatz

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verteidigte den bisherigen Militäreinsatz seines Landes im Gazastreifen. Die vierwöchige Offensive sei "gerechtfertigt" und "verhältnismäßig" gewesen, erklärte Netanjahu in Jerusalem. Hingegen wäre es unverhältnismäßig gewesen, "nicht dein Volk zu verteidigen und den Terroristen eine Lizenz zum Töten zu geben".

Die alleine Schuld für den Tod von Zivilisten gab Netanjahu der Hamas. Diese habe die Opferzahl gezielt in die Höhe getrieben, indem sie Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht habe. "Darf eine Terrororganisation tausende Raketen auf die Städte einer Demokratie feuern?", fragte Netanjahu. Es wäre ein "Fehler", Israel nicht zu erlauben, sich zu verteidigen, weil sich die gegnerischen Kämpfer in Moscheen und Schulen versteckten. Zugleich signalisierte Netanjahu seine Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit mit der palästinensischen Autonomiebehörde von Präsident Mahmud Abbas. Insbesondere bei Hilfslieferungen und Sicherheitsfragen sei eine Zusammenarbeit wichtig, so der israelische Premier.

"Das letzte Mal"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte den Palästinensern Hilfe beim Wiederaufbau zu: "Wir werden (Gaza) wieder aufbauen, doch das muss das letzte Mal sein", sagte er bei einer informellen Sitzung der UN-Vollversammlung in New York. "Der sinnlose Zyklus des Leidens in Gaza und dem Westjordanland sowie in Israel muss aufhören."

wa/gmf (dpa, afp)