07.12.2012 - Langsam gesprochene Nachrichten

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Japan bereitet sich mit Hochdruck auf den angekündigten Raketenstart durch das benachbarte Nordkorea vor. In der südlichen Inselprovinz Okinawa wurden Boden-Luft-Raketen vom Typ Patriot PAC-3 stationiert. Zudem ordneten die Verteidigungsminister in Tokio und Washington an, Marineschiffe mit dem US-Radarsystem Aegis und Abfangraketen vom Typ SM-3 auf dem Meer in Stellung zu bringen. Auch beim Verteidigungsministerium in Tokio wurde eine Patriot-Raketenbatterie aufgebaut. Ressortchef Satashi Morimoto erteilte den Befehl, die Rakete zu zerstören, sollte sie japanisches Territorium bedrohen. Das kommunistische Regime in Pjöngjang will nach dem fehlgeschlagenen Test im Frühjahr nun zwischen dem 10. und 22. Dezember laut offiziellen Angaben eine Trägerrakete für Satelliten starten lassen. Japan, Südkorea, die USA und andere Staaten gehen jedoch davon aus, dass abermals die Technologie für Interkontinentalraketen getestet werden soll. Eine solche ballistische Rakete ist das wichtigste Trägermittel für einen atomaren Sprengkopf.

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Ägyptens Präsident Mohammed Mursi hat nach den blutigen Krawallen in Kairo versucht, mit einer Fernsehansprache die Lage zu entspannen, machte der Opposition aber keine inhaltlichen Zugeständnisse. Für Samstag lud er Vertreter aller Parteien zu einem Gespräch über das neue Wahlgesetz und einen Zeitplan für die umstrittene Volksabstimmung in den Präsidentenpalast ein. Am Termin für das Verfassungsreferendum will Mursi aber festhalten. Für die Ausschreitungen der vergangenen Tage machte er die Gegner der Islamisten verantwortlich. Die Opposition wirft dem Präsidenten vor, er habe sich per Dekret eine nahezu diktatorische Machtfülle angemaßt und wolle Ägypten zu einem islamistischen Gottesstaat machen. Tausende Gegner Mursis protestierten nach der Fernsehansprache vor dem Präsidentenpalast.

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Im westafrikanischen Ghana sind die Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments und eines neuen Präsidenten aufgerufen. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden größten Parteien und ihrer Spitzenkandidaten. Präsident John Dramani Mahama vom National-Demokratischen Kongress hatte das Amt erst im Juli nach dem Tod seines Vorgängers John Atta Mills übernommen. Herausgefordert wird Mahama vor allem vom Chef der konservativ-liberalen Neuen Patriotischen Partei, Nana Akufo-Addo. Insgesamt bewerben sich acht Kandidaten um das höchste Amt im Staat. Sollte keiner die absolute Mehrheit erreichen, kommt es am 28. Dezember zur Stichwahl zwischen den beiden Politikern mit den meisten Stimmen.

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Am Abschlusstag der Weltklimakonferenz in Doha ringen die Teilnehmer aus 194 Staaten weiter um wirksame Maßnahmen im Kampf gegen die Erderwärmung. Umstritten ist insbesondere, wie eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls aussehen könnte, das Ende des Jahres ausläuft. Außerdem geht es um einen Fahrplan für ein neues Klima-Abkommen, das bis 2015 in Kraft treten soll und um finanzielle Hilfen für Entwicklungsländer. Bundesumweltminister Peter Altmaier übte heftige Kritik an der Konferenz im Golf-Emirat Doha. Wenn nicht bald gehandelt werde, würden einige der Teilnehmer wegen der steigenden Meere in ihrer Heimat bald ihre Häuser verlieren. Der deutsche Minister stellte zudem den Sinn von Großveranstaltungen wie dem UN-Klimagipfel insgesamt in Frage. Der Aufwand für diese Konferenzen sei sehr groß und stehe nicht immer in einem Verhältnis zum Ertrag, monierte er in einem Interview für das Deutsche Fernsehen.

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International wächst die Angst, dass das syrische Regime im Kampf gegen die Rebellen im Land Chemiewaffen einsetzen könnte. Die gemeinsame Sorge hierüber scheint neue Bewegung in die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des blutigen Bürgerkriegs zu bringen. Am Rande einer Menschenrechtskonferenz in Dublin kamen US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow mit dem Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi zusammen. Es bestehe Einigkeit darüber, dass man zusammenarbeiten müsse, um die Lage unter Kontrolle zu bringen und die Krise letztlich zu lösen, sagte Brahimi nach dem Gespräch. Bislang ist die Syrienpolitik Russlands und der USA gegensätzlich. Im UN-Sicherheitsrat verhinderte Moskau gemeinsam mit China mehrfach scharfe Resolutionen gegen das Assad-Regime. Doch auch Russland hat die Möglichkeit eines Chemiewaffeneinsatzes verurteilt.