01.02.2013 - Langsam gesprochene Nachrichten

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Die USA haben dem Iran im Atomkonflikt gedroht und ihn gleichzeitig zu Verhandlungen aufgefordert. Vizepräsident Joe Biden sagte der "Süddeutschen Zeitung, die USA würden den Iran daran hindern, eine Nuklearwaffe zu bekommen. Noch gebe es Zeit und Spielraum für Gespräche und direkte Verhandlungen. Aber dieses Fenster werde nicht unbegrenzt offen stehen, betonte Biden. Irans Nuklearprogramm gilt als eines der dringendsten sicherheitspolitischen Probleme weltweit. Nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin wird Biden in München an der internationalen Sicherheitskonferenz teilnehmen.

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Nach dem israelischen Luftangriff auf syrischem Gebiet hat Damaskus mit Vergeltung gedroht. Syriens Botschafter im Libanon, Ali Abdul-Karim Ali, erklärte, es gebe die Option zurückzuschlagen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Seiten auf, eine Eskalation zu vermeiden. Nach Medienberichten aus den USA haben die israelischen Kampfjets einen Fahrzeugkonvoi angegriffen, der Waffen für die radikal-islamische Hisbollah-Miliz in den Libanon bringen wollte. Die israelische Regierung äußerte sich nicht zu diesen Meldungen.

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Vertreter aller größeren politischen Gruppierungen in Ägypten haben die anhaltende Gewalt im Land verurteilt. Die islamistische Muslimbruderschaft, die politische Heimat von Präsident Mohammed Mursi und die ultrakonservativen Salafisten auf der einen sowie die oppositionelle Nationale Heilsfront auf der anderen Seite beschlossen bei einem Treffen in Kairo eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich verpflichten, die Gewalt in all ihren Formen und Facetten anzuprangern, zu verdammen, sie national zu kriminalisieren und religiös zu verbieten. Man wolle festhalten an friedlichen politischen Mitteln und an einem ernsthaften Dialog, hieß es in dem Papier weiter. Gleichzeitig jedoch rief die Heilsfront für diesen Freitag zu neuen Demonstrationen gegen Mursi auf. Binnen einer Woche sind in Ägypten bei politisch motivierten Ausschreitungen bis zu 60 Menschen getötet worden.

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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will unkontrollierte Zuwanderung durch ein EU-weites sogenanntes Einreiseregister erschweren. Notwendig sei ein elektronisches Reisesystem nach dem Vorbild der USA, sagte der CSU-Politiker der in Chemnitz erscheinenden Zeitung "Freie Presse". Wer aus einem Land mit Visafreiheit in die EU einreisen wolle, könne sich dann online anmelden und mitteilen, wer er sei und was er in der EU wolle. Dies würde es schwieriger machen, unentdeckt nach Deutschland zu kommen. Die Bundesrepublik sei ein Ziel für Kriminelle und Terroristen, begründete Friedrich seine Forderung.

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Die für Ende Februar drohende Zahlungsunfähigkeit der US-Regieung ist abgewendet. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte auch der Senat für eine befristete Aussetzung der gesetzlichen Schuldenobergrenze. Damit kann die Regierung von Präsident Barack Obama zunächst bis Mitte Mai neue Schulden aufnehmen. Die USA hatten am 31. Dezember den gesetzlich zulässigen Schuldenhöchststand von 16,39 Billionen Dollar erreicht. Die Zahlungsfähigkeit wurde seitdem nur durch Sondermaßnahmen wie das Aussetzen von staatlichen Beträgen für die Pensionskasse gewährleistet. Spätestens Ende Februar oder Anfang März wäre dieser Puffer nach Berechnungen des Finanzministeriums aufgebraucht gewesen. Das nun verabschiedete Gesetz gibt Obamas Demokraten und den Republikanern mehr Zeit für einen umfassenden Kompromiss im Haushaltsstreit.

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Bei einer Explosion in der Zentrale des staatlichen mexikanischen Ölkonzerns Petróleos Mexicanos (Pemex) sind mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Bei der Detonation wurden nach Angaben des Innenministers Miguel Ángel Osorio Chong zudem mehr als 100 Menschen verletzt. Es werde weiter nach Verschütteten in den Trümmern gesucht, sagte der Minister. Die Ursache der Explosion im Keller des Gebäudes ist noch unklar. Möglicherweise überhitzte sich die Kühlanlage des Gebäudes. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Erdöl-Techniker, Moisés Flores, sprach von einer mangelhaften Wartung der Heiz- und Kühlanlage. Der 214 Meter hohe Gebäudekomplex wurde evakuiert und die Straßen der Umgebung gesperrt.