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Moskau sendet Signal der Entspannung

12. Oktober 2014

Russland zieht mehr als 17.000 Soldaten aus dem Grenzgebiet zur umkämpften Ostukraine ab. Nach offiziellen Angaben aus dem Kreml hatten die Soldaten im Gebiet Rostow ein Manöver abgehalten, dass nun abgeschlossen sei.

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Russland Militärübung
Bild: picture-alliance/dpa/S. Yuri

Die ukrainische Führung in Kiew und der Westen hatten die Stationierung russischer Truppen in der Nähe der Konfliktregion als Provokation kritisiert. Außerdem gab es immer wieder Berichte über russische Kämpfer in den Reihen der moskautreuen Separatisten sowie über Waffenlieferungen über die Grenze gegeben. Moskau hatte diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Kein Ende der Gewalt in Sicht

Ungeachtet des von Russlands Präsident Wladimir Putin angeordneten Truppenabzugs aus dem Grenzgebiet zur Ostukaine hält die Gewalt dort an: Am Samstag wurden erneut fünf Menschen getötet. In Donezk starben drei Zivilisten bei Gefechten, weitere Opfer gab es laut Armee- und Behördenangaben in der Region Luhansk und beim Angriff auf einen Konvoi der Grenztruppen. Laut den Behörden in Kiew wurden damit seit Anfang September 120 Soldaten und Zivilisten getötet. Die Vereinten Nationen beziffern die Opferzahl deutlich höher und sprechen von mehr als 300 Toten.

Ukraine erneute Kämpfe in Donezk
Trotz Entspannung im Grenzgebiet - in der Ostukraine, hier ein Bild aus Donezk, wird weiter gekämpftBild: REUTERS/S. Zhumatov

Der ukrainische Präsident Präsident Petro Poroschenko kündigte für den kommenden Freitag ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Putin in Mailand zu Gesprächen über den Konflikt an. An den Verhandlungen sollten auch die EU-Führung sowie die Regierungschefs Deutschlands, Italiens und Großbritanniens teilnehmen. Er erwarte keine einfachen Verhandlungen, doch sei er "Optimist", betonte Poroschenko.

Der ukrainische und der russische Staatschef waren zuletzt Ende August zusammengetroffen. Die Gespräche führten am 5. September bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk zum Abschluss einer Waffenruhe, die allerdings immer wieder gebrochen wurde.

Deutsche Hilfe soll durch den Winter helfen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) reist an diesem Montag in die Ukraine, um Hilfsgüter an Flüchtlinge aus dem umkämpften Osten des Landes zu übergeben. "Wir bringen das, was die Menschen jetzt ganz notwendig brauchen: Winterquartiere, Sanitätsausrüstung, Medizin, Winterkleidung, Baumaterial", kündigte Müller im Deutschlandfunk an. Es sei das Notwendigste, um den bevorstehenden Winter zu überleben.

Ein Konvoi aus insgesamt 112 Lastwagen mit deutschen Hilfsgütern hatte am vergangenen Dienstag die polnisch-ukrainische Grenze überquert. Die Hilfsgüter für die Vertriebenen wurden zunächst unweit der Hauptstadt Kiew zwischengelagert. In den nächsten Tagen sollen sie dann durch lokal gekaufte Produkte ergänzt werden. Anschließend werden die Hilfslieferungen mit ukrainischen Lastwagen in eine ganze Reihe von Städten im Osten des Landes gebracht, so nach Charkow, Slawjansk, Mariupol, Saporoschje und Dnjepropetrowsk.

haz/wa (rtr, dpa, afp)