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Wanka tritt Amt an

21. Februar 2013

Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka ist im Bundestag vereidigt worden. Am Mittag äußerte sich die CDU-Politikerin bei einer Pressekonferenz zu ihren Arbeitsschwerpunkten im neuen Amt.

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Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU), Vereidigung im Bundestag, 21.02.2013, Foto: dpa
Bild: picture alliance / dpa

Die aus Sachsen stammende Wanka ist neben Merkel nun das zweite ostdeutsche Kabinettsmitglied. Die promovierte Mathematikerin gehörte zur Wendezeit in der DDR 1989 zu den Mitbegründern des Neuen Forums in Merseburg. Die 61-jährige war fast zehn Jahre in Brandenburg und knapp drei Jahre in Niedersachsen Wissenschaftsministerin.

"Es sind große Schuhe ..."

Wanka hat bereits angekündigt, die Politik ihrer Vorgängerin Annette Schavan (CDU) fortsetzen zu wollen. Ausdrücklich würdigte sie deren Arbeit. "Es sind große Schuhe, in die ich versuche, jetzt zu treten", sagte sie mit Blick auf Schavans Verdienste um die Hochschulförderung und den seit Jahren kontinuierlich steigenden Bildungsetat.

Die neue Ministerin hob zudem hervor, sich bei der Bildungsförderung nicht nur um Begabte, sondern auch um Benachteiligte kümmern zu wollen. "Eine reiche Nation wie Deutschland muss es ermöglichen, dass jemand unabhängig von seiner Herkunft maximale Chancen der Entwicklung hat."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (R) und die frühere Bildungsministerin Annette Schavan, Foto: REUTERS
Annete Schavan galt als enge Vertraute der KanzlerinBild: Reuters

Erste Zielsetzungen

Angesichts steigender Studentenzahlen rief die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka die Bundesländer auf, ihren Teil zur Finanzierung von Studienplätzen beizutragen. "Da kann ich ganz deutlich sagen, dass der Bund in den letzten Jahren konsequent war", sagte Wanka in Berlin bei ihrer ersten Pressekonferenz im neuen Amt.

An die Länder richtete sie die Aufforderung, die Kofinanzierung ernst zu nehmen. "An der Stelle werde ich mit den Ländern sehr konsequent verhandeln." Hintergrund ist das Ringen um den Hochschulpakt. Wegen der vielen Studienanfänger verlangen die Länder einen Nachschlag von 1,9 bis 3,4 Milliarden Euro aus der Bundeskasse. Im April soll erneut verhandelt werden.

Schavan, die seit 2005 als Bundesbildungsministerin tätig war, hatte nach Entzug ihres Doktortitels durch die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf ihren Rücktritt erklärt. Die Uni hatte ihr Anfang Februar wegen Plagiaten in ihrer mehr als 30 Jahre alten Promotion den Doktortitel aberkannt.

Klage eingereicht

Schavan bestreitet jede Täuschungsabsicht und hat Klage gegen die nordrhein-westfälische Uni eingelegt. Sie will sich künftig im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung engagieren.

haz/se/kle (dpa, afp)