Merkel will weiter mit Putin sprechen
13. August 2014
"Ich bemühe mich sehr darum, den Gesprächsfaden mit dem russischen Präsidenten trotz der Sanktionen nicht abreißen zu lassen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". Zugleich ließ die Kanzlerin Zweifel an Wladimir Putins Gesprächsbereitschaft erkennen. "Aber zum konstruktiven Miteinander gehören eben immer mehr als einer", bemerkte Merkel.
Verstoß gegen Grundprinzipien
Die Bundeskanzlerin machte deutlich, dass sie das bisherige Vorgehen Putins in der Ukraine-Krise nicht akzeptiere. Es gehöre zum europäischen Grundverständnis, "dass wir Europäer die territoriale Integrität unserer Staaten achten, dass wir die Grenzen nicht einseitig verändern". Diesem Grundverständnis habe Putin "mit der Annexion der Krim zuwider gehandelt".
Die Ukraine, so Merkel weiter, müsse über ihre Verfassung, die Ausrichtung ihrer Politik, ihre Eigenständigkeit, die den Regionen wie etwa der Ostukraine zugestanden werde, "frei und demokratisch selbst entscheiden können". Dies sollte auch Russland akzeptieren, betonte Merkel. Um die Regierung in Moskau zu einer Korrektur ihrer Ukraine-Politik zu veranlassen, haben die EU und die USA eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt, unter anderem gegen bestimmte Wirtschaftszweige. Der Kreml revanchierte sich mit Einfuhrverboten für westliche Lebensmittel.
Urlaub beendet
Die Bundeskanzlerin beendet an diesem Mittwoch ihren Sommerurlaub und übernimmt wieder die Leitung der wöchentlichen Kabinettssitzung. Themen sind ein besserer Schutz für Gewaltopfer und die Bekämpfung der Manipulation von Sportwettbewerben.
Die Kanzlerin hatte seit Mitte Juli Urlaub gemacht und die Leitung der Kabinettsberatungen in der Zwischenzeit an Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) übergeben.
Quasi als Wiedereinstieg ins Berufsleben telefonierte Merkel am Dienstag mit Frankreichs Präsident François Hollande und gratulierte ihm zum 60. Geburtstag. Der Staatschef feierte laut Elysée-Palast an einem geheim gehaltenen Ort im engsten Familienkreis. Merkel hatte ihren 60. Geburtstag Mitte Juli mit rund 650 Gästen in der CDU-Zentrale gefeiert.
wl/SC (dpa, afp)