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"Syrien-Konflikt nur mit Russland zu lösen"

Dagmar Engel / Christoph Strack 5. Juni 2015

Russland wird gebraucht zur Bewältigung internationaler Krisen, sagt Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit der Deutschen Welle. Trotzdem: Im Kreis der wichtigsten Industriestaaten ist Moskau derzeit nicht willkommen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/K. Nietfeld

Merkel exklusiv vor G7

Eine Lösung des syrischen Bürgerkriegs ist nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur unter Einbeziehung Russlands zu erreichen. Auch die Beseitigung der Chemiewaffen aus Syrien sei nur mit russischer Hilfe gelungen. Deshalb bleibe Moskau in anderen Gesprächsformaten, beispielsweise bei der Klärung des iranischen Atomprogramms, "ein wichtiger Partner", sagte Merkel der Deutschen Welle in Berlin.

Zugleich bekräftigte Merkel, dass Russland zurzeit nicht in das G7-Format einbezogen werden könne. Moskau habe sich in den vergangenen Jahren vielen Vorstellungen der führenden Industriestaaten "nicht weiter angenähert", sagte sie zur Begründung.

Bei der Aufnahme Russlands in den G7-Kreis im Jahr 1998 habe man mit "doch mehr Gemeinsamkeit", gerade im Blick auf Verteidigungsanstrengungen, gerechnet. Als Beispiel verwies die Bundeskanzlerin auf die NATO-Russland-Partnerschaft; beide Seiten hatten in diesem Rahmen 2002 einen gemeinsamen Rat gegründet. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der G7 inne. Merkel ist Gastgeberin des am Sonntag beginnenden G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern.

Fernsehinterview der DW mit Bundeskanzlerin Merkel (Foto: DW)
Die Kanzlerin im Gespräch mit der Leiterin des Hauptstadtstudios der DW, Dagmar EngelBild: DW/C. Strack

Mehr Engagement gegen Epidemien

Mit Blick auf das Gipfelthema Gesundheitspolitik beklagte die Kanzlerin in dem Gespräch mit der Deutschen Welle Defizite im internationalen Kampf gegen Epidemien und Pandemien. Da müsse man bei dem Treffen in Elmau weiterkommen. Als die Ebola-Epidemie Anfang 2014 in drei westafrikanischen Ländern ausgebrochen sei, habe die Weltgemeinschaft "nicht gut reagiert, zu spät und nicht gemeinsam genug. Das sollte sich nicht wiederholen."

Am zweiten Tag des G7-Treffens kommen mehrere afrikanische Regierungschefs zu den Beratungen hinzu, unter ihnen Liberias Staatspräsidentin Ellen Johnson Sirleaf. Sie hatte Merkel auf dem Höhepunkt der Ebola-Krise im September 2014 in einem dramatischen öffentlichen Appell aufgerufen, ihrem Land bei der Bewältigung der Seuche zu helfen. Ihre Anwesenheit in Elmau werde "uns noch einmal ins Gewissen rufen, wie wichtig das Thema Gesundheit ist", sagte Merkel.

Schloss Elmau in Bayern (Foto: dpa)
Auf Schloss Elmau treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7Bild: picture-alliance/dpa/P. Kneffel

Griechenland wird das G7-Treffen nicht überschatten

Die deutsche Kanzlerin rechnet nicht damit, dass die dramatische Schuldenlage Griechenlands das Treffen in Elmau überschatten wird. Griechenland sei kein zentrales Thema bei den Beratungen. Sie habe die Hoffnung, und werde dies auch bei den G7 vortragen, dass die derzeit laufenden Gespräche der internationalen Geber mit Athen erfolgreich beendet werden könnten.

Beim Blick auf die weltwirtschaftliche Lage gehe es bei den G7 auch um die Situation im Euro-Raum insgesamt, erläuterte Merkel. Da könnten die europäischen Teilnehmer auf Erfolge in Irland hinweisen, das heute das größte Wirtschaftswachstum der Europäischen Union aufweise. Auch in den Krisenländern Portugal und Spanien wachse die Wirtschaft wieder.

G7 - eine Wertegemeinschaft

Die Teilnehmer der G7-Gespräche seien "demokratische Staaten, die gleiche Werte teilen", betonte Merkel. Zwischen ihnen gebe es einen "freieren, einen intensiveren Austausch", der bestimmt sei durch demokratische Ordnungen. Neben dem G7-Rahmen brauche es aber komplementär das G20-Format, das Länder mit ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Ordnungen umfasse.

In der Runde der G20 kommen seit 1999 die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zu Beratungen zusammen. Zu den G7 gehören neben Deutschland die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada.