Gastbeitrag: Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht

Für mich bedeutet Meinungsfreiheit, seine Ansichten äußern zu können, ohne durch drakonische Gesetze oder Angst eingeschüchtert zu werden. Wir müssen auch diejenigen tolerieren, mit denen wir nicht übereinstimmen, ja sogar diejenigen, die aus unserer Sicht eine schockierende Meinung vertreten. Denn genau darum geht es bei Meinungsfreiheit: sie schließt die Äußerung von Ansichten ein, die ich oder jemand anderes ablehnt.

Nur durch die Vielfalt an Ansichten kann eine Gesellschaft neue Ideen entwickeln und durchdenken. Dazu bedarf es der Toleranz unterschiedlicher Auffassungen.

Pressefreiheit ist demgegenüber die Freiheit des Journalisten zu berichte, zu analysieren und ohne Furcht zu kommentieren.

In einer idealen Gesellschaft sollte es keine Gesetze geben, die die Presse- oder Meinungsfreiheit einschränken. Die Öffentlichkeit sollte entscheiden, ob sie einem Journalisten oder einer Medienorganisation Glauben schenkt.

In Thailand werden wichtige Informationen über die Monarchie durch das drakonsiche lèse-majesté-Gesetz unterdrückt. Es wird genutzt, um jede Kritik an der Monarchie zu unterbinden. Die maximale Haftstrafe für Verstöße gegen dieses anachronistische Gesetz beträgt 15 Jahre. Kritische Bücher werden verboten, Webseiten blockiert. Mindestens zehn Menschen sind inhaftiert.

Die Menschen sollten frei entscheiden und ihre Gedanken äußern können. Aber das ist in Thailand mit Blick auf die Monarchie nicht der Fall.

Mindestens ebenso beunruhigend ist die Tatsache, dass Millionen Thais die Zensur befürworten, wenn es um das einseitig positive Bild der Monarchie geht.

Seit dem Militärputsch vom 22. Mai unterdrückt das Militär auch alle Äußerungen, die das Regime kritisieren. Menschen, die öffentlich und friedlich ihre Bedenken gegen den Putsch geäußert haben, sind festgenommen und vor Gericht gestellt worden.

Die Thais sollten selbst entscheiden, was wahr und was falsch, was gut und was schlecht ist. Das ist aber ohne Meinungs- und Pressefreiheit, ohne Toleranz für unterschiedliche Ansichten unmöglich.

Pravit Rojanaphruk ist ein prominenter thailändischer Journalist und Kolumnist bei der Tageszeitung "The Nation". Nach dem Militärcoup wurde er für sieben Tage festgenommen.