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Lateinamerikas Linke auf dem Rückzug?

Astrid Prange28. Januar 2015

Für Costa Rica ist es der größte Gipfel seiner Geschichte: Das Celac-Treffen vom 28. bis 29. Januar steht im Zeichen des Tauwetters zwischen Kuba und den USA.

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Symbolbild Beziehungen USA Kuba (Foto: Joe Raedle/Getty Images)
Bild: Joe Raedle/Getty Images

"Durch die Wiederannäherung fällt eines der großen Themen der lateinamerikanischen Linken weg", erklärt Lateinamerikaexperte Oliver Stuenkel, Professor für internationale Beziehungen an der Universität "Fundação Getulio Vargas" in São Paulo. "Dies wird die Rolle der USA in Lateinamerika stärken und die regionale Dynamik verbessern".

Gastgeberland Costa Rica will den Gipfel nutzen, um das Ende der politischen Eiszeit zwischen Washington und Havanna diplomatisch weiter voranzutreiben. Nach Berichten der einheimischen Presse wird Kubas Präsident Raúl Castro bei dem Treffen Gelegenheit haben, den anwesenden Staatschefs die geplante Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA ausführlich zu erläutern.

Wiedersehen in Panama

Besonders zuhören wird wahrscheinlich der Präsident Panamas, Juan Carlos Varela. Panama wird den nächsten Amerika-Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vom kommenden 10. bis 11. April ausrichten, an dem erstmals auch ein kubanischer Regierungsvertreter teilnehmen wird. Er hat die delikate Mission, ein mögliches Treffen zwischen US-Präsident Obama und Kubas Staatschef Castro während des Gipfels auszurichten.

Der OAS gehören alle amerikanischen Staaten außer Kuba an. Doch 2009 wurde aufgrund der anhaltenden Proteste der Mitgliedsstaaten der Ausschluss Kubas aufgehoben. Konsequenzen hatte dies bisher nicht, denn Havanna hat seine Mitgliedschaft in der OAS bis jetzt nicht formal beantragt.

José Miguel Insulza (Foto: AP Photo/Arnulfo Franco).
Historische Reise: OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza nahm 2014 am Celac-Gipfel in Kuba teilBild: AP

Das Castro-Regime zog es vor, sich in der 2010 von dem ehemaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez gegründeten Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten, kurz Celac, zu engagieren. In der Gemeinschaft sind mit Ausnahme der USA und Kanadas alle Länder des amerikanischen Kontinents vertreten.

Bereits vor einem Jahr hatte es beim Celac-Gipfel auf Kuba eine vorsichtige diplomatische Annäherung zwischen den beiden rivalisierenden Organisationen gegeben. Havanna hatte den OAS-Vorsitzenden José Miguel Insulza zu dem Treffen eingeladen und damit ermöglicht, dass erstmals seit 1959 ein OAS-Vertreter wieder kubanischen Boden betrat.

Auf Abstand zu Venezuela

Auch wenn die Feindschaft zu den USA vom Castro-Regime rhetorisch weiter gepflegt wird – in der Praxis scheint sich Havanna alle Türen offen halten zu wollen. Denn auch dem Castro-Regime dürfte klar sein, dass es von Caracas in Zukunft keine große finanzielle Hilfe mehr erwarten kann.

"Der Ölpreisverfall hat Venezuelas politische Einflussnahme verringert. Zugleich kann Kuba sich nach dem Tauwetter zwischen Washington und Havanna nicht mehr als Opfer stilisieren", analysiert die Zeitung "La Nacion" aus Costa Ricas Hauptstadt San José. Ursprünglich sei die Celac gegründet worden, um die Organisation Amerikanischer Staaten zu schwächen. "Doch diese Tendenzen", so der Leitartikler, "nehmen ab".

Raul Castro Nicolas Maduro Kuba Havanna (Foto: REUTERS/ Claudia Daut)
Gute alte Zeit: Venezuelas Staatschef Maduro und Kubas Maximo Lider Raúl Castro gut gelaunt beim Celac-Gipfel 2014 in HavannaBild: Reuters

Costa Ricas Präsident Luis Guillermo Solís, der zugleich die temporäre Präsidentschaft der Celac innehat, distanzierte sich zum Auftakt des Gipfels von diesen politischen Grabenkämpfen. Als Gastgeber setzt er auf Diplomatie: "Bei Celac und OAS handelt es sich nicht um verfeindete, sondern um sich ergänzende Organisationen", erklärte er gegenüber der einheimischen Presse.

Für den Lateinamerikaexperten Oliver Kuenkel bedeutet das Tauwetter zwischen Havanna und Washington nicht, dass jetzt "die Celac automatisch untergeht", schließlich stecke die Integration Lateinamerikas noch in den Kinderschuhen. Die Staatschefs bräuchten ein Forum, um sich persönlich kennenzulernen und große gemeinsame Projekte anzuschieben.

Doch schon fünf Jahre nach ihrer Gründung zeigt sich die Celac politisch angeschlagen. Die Staatschefs von Peru, Mexiko, Paraguay und Argentinien sagten ihre Teilnahme ab. "Die Gründungsidee ist geschwächt", konstatiert Stuenkel. Nach der Annäherung zwischen USA und Kuba "wollen viele eine Plattform entwickeln, auf der alle Länder teilnehmen".