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Kritik an Zwei-Klassen-Internet

25. April 2014

Gleiche Geschwindigkeit für alle im Netz - das soll bald vorbei sein. Die USA wollen kostenpflichtige digitale Schnellstraßen einführen. Einen Verstoß gegen die Netzneutralität sieht die Aufsichtsbehörde nicht.

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Kabel (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Künftig sollen Webinhalte gegen Aufpreis schneller durch das Internet geleitet werden. Das sehen Pläne der US-Telekommunikationsaufsicht FCC vor. Konzerne wie der Streaming-Dienst Netflix, die Suchmaschine Google oder der Unterhaltungskonzern Disney könnten sich dann eine schnellere Geschwindigkeit etwa für Videos kaufen und sich damit einen Vorteil sichern.

Verbraucherschützer kritisierten die Pläne als Verstoß gegen die sogenannte Netzneutralität: Sie würden zu einem Internet der zwei Geschwindigkeiten führen, zu einem Zwei-Klassen-Internet. Kleinere Firmen etwa seien dann gegenüber großen benachteiligt. Doch Internet-Anbieter fordern schon seit längerem, unterschiedliche Preismodelle einzuführen.

FCC-Regeln bleiben

FCC-Chef Tom Wheeler verwahrte sich gegen die Darstellung, die Pläne stellten eine grundsätzliche Abkehr von der Netzneutralität dar. Die "grundlegenden Ziele der Transparenz" blieben unangetastet, schrieb er in einem Blog-Posting. Außerdem würden Internet-Anbieter bestraft, die "in unangemessener Weise" Websites benachteiligten. In einer Telefonkonferenz mit Journalisten sagte er, die Internet-Anbieter müssten außerdem dafür sorgen, dass der übrige Datenverkehr weiter mit einer "vernünftigen" Geschwindigkeit fließe.

Die 2010 aufgestellten drei Regeln der FCC sehen vor, dass erstens Provider die Verwaltung des Datenverkehrs transparent gestalten müssen. Zweitens dürfen sie keine legalen Webinhalte blockieren und drittens Datenpakete nicht "unangemessen" diskriminieren.

Bis Ende 2014

Die US-Aufsichtsbehörde will die Neuregelung am 15. Mai verabschieden. Danach kann die Öffentlichkeit Stellung beziehen. Bis Ende des Jahres sollen die neuen Regeln den Plänen zufolge in Kraft treten.

Ob die Netzneutralität beibehalten werden soll, wird auch in Europa diskutiert. Zuletzt hatte sich das EU-Parlament nachdrücklich für die Gleichbehandlung von Inhalten im Internet ausgesprochen

det/nis (afp, dpa, rtr)