Korruption in der arabischen Welt

Korruption ist in der arabischen Welt ein Kavaliersdelikt. In vielen Fällen hält sie gar die Nation zusammen oder sie sorgt dafür, dass das kranke Regierungssystem überhaupt weiter funktioniert. Eher schlecht als recht. Aber immerhin wissen die Bürger, was sie wem zahlen müssen, damit sie eine Dienstleistung erhalten. "60 Prozent unseres nationalen Budgets fließt auf die ein oder andere Weise in Korruption und Patronagenetzwerke", kritisiert der jemenitische Analytiker Abdul-Ghani al-Iryani. Diese maßlose Korruption auf allen Ebenen im Jemen kreiere eine Spirale, die zur Zerstörung des Staates führen werde.

Geld regiert das Land

Die Definition von Korruption laute: "Der Missbrauch von Autorität um privaten Gewinn zu erzielen", erklärt Badri el Meouchi von der "Lebanese Transparency Association" (LTA). Diese Korruption hat viele Formen: Vom unterbezahlten Beamten, der durch das Verlangen von Schmiergeld sein Gehalt aufbessert, bis hin zu Ministern und Staatschefs, die staatliche Aufträge so anlegen, dass sie erhebliche Beträge in die eigene Tasche stecken können. Korrupt sind aber auch führende Politiker, die sich mit dem Einsatz von Regierungsgeldern die Loyalität ihrer Klientel erkaufen oder Unzufriedene ruhig stellen. Dem Korruptionsindex 2009 von "Transparency International" zufolge gehören der Irak, der Jemen, der Libanon, Syrien und Ägypten zu den korruptesten Ländern der Welt. Sie alle hätten das fehlende Vertrauen ihrer Bürger in den Staat, die fehlende Vision für die Staatlichkeit und die fehlende Fähigkeit, den Bürgern angemessene Serviceleistungen zu bieten gemein, meint Meouchi.

Erfindergeist gegen Arbeitslosigkeit

Eine Studie über die Preise aller Mittelmeerhäfen für die Verschiffung eines 40-Fuß-Containers nach Marseille habe ergeben, dass der Beiruter Hafen der teuerste ist, berichtet Meouchi von der LTA. Denn hier müsse man an jeder denkbaren Stelle Schmiergeld zahlen, um legale Dienstleistungen zu erhalten. Außerdem brachte die Studie ans Licht, dass die Arbeit der 1000 Hafenarbeiter in Beirut leicht von nur 100 Arbeitskräften erledigt werden könnte, die dann ein anständiges Gehalt anstelle eines Hungerlohns verdienen könnten. Die gesamte libanesische Verwaltung sei aufgebläht, kritisiert Meouchi. Sie beschäftige in dem winzigen Land mit rund vier Millionen Einwohnern etwa so viele Mitarbeiter wie die kanadische Administration für rund 32 Millionen Einwohner. Der öffentliche Dienst ist im Libanon, wie in den meisten arabischen Ländern, der wichtigste Arbeitgeber und hat eine Versorgungsfunktion, damit die Leute überhaupt Jobs haben. Das hat die seltsamsten Auswüchse. So existiert im Libanon nach Angaben des Wirtschaftsberaters Marwan Iskander eine Eisenbahnbehörde mit mehr als 900 Angestellten, obwohl schon seit zwanzig Jahren keine Züge mehr fahren und das gesamte Schienennetzwerk zerstört oder überwachsen ist.

Firmen, die nicht existieren

Andere Bereiche, in denen staatliche Korruption floriert, sind Infrastrukturprojekte und die Anschaffung militärischen Geräts. Beispielsweise wird die jemenitische Elektrizitätsbehörde beschuldigt, einer Firma, die gar nicht existierte, den Auftrag einer teuren Machbarkeitsstudie für den Bau von fünf Nuklearreaktoren erteilt zu haben. Oder Piloten jemenitischer MIG-Kampfflugzeuge werden zu Crash-Landungen auf Geröllpisten gezwungen, die die Jets nicht überleben, damit wieder neue in Russland geordert werden können. Die Gewinnmarge ergibt sich daraus, dass normal ausgestattete MIG-Modelle bestellt aber nur Minimalversionen geliefert werden. Die Differenz fließt in die Taschen der zuständigen Regierungsstellen. Die Liste solcher absurder Beispiele ließe sich unendlich fortsetzen.

Marodes System mit Zukunft?

Sie alle repräsentieren ein geschlossenes System. Um die innere Logik zu begreifen, müsse man sich den Gesellschaftsvertrag in den jeweiligen Staaten vergegenwärtigen, betont Badri el Meouchi. In Westeuropa oder den USA gebe es einen Gesellschaftsvertrag zwischen dem Staat und jedem Bürger, dessen Rechte geschützt seien, egal welcher Minorität er angehöre. "Aber im Libanon zum Beispiel besteht der Vertrag zwischen dem Staat und den einzelnen konfessionellen Gemeinschaften – auf Kosten der Bürger und der Autorität des Staates." Deshalb sind die Menschen hier auf ihre konfessionellen Führer angewiesen, wenn sie Probleme oder Bedürfnisse habe. Andernorts sind Stammes- oder Clanchefs die Ansprechpartner. Dass dieses System marode ist, wissen die Leute. Aber in Ermangelung einer Alternative berufen sie sich darauf, dass es wenigstens funktioniere. Solange die politischen Führungen keinen Reformwillen zeigen, wird sich wohl wenig ändern.

Autorin: Birgit Kaspar

Redaktion: Michaela Paul