Kommentar: Drei auf einen Streich
14. November 2014
Im Märchen gilt die Zahl drei als eine besondere Zahl. Drei Wünsche erhält ein Protagonist, drei Prüfungen muss ein anderer überstehen, drei unlösbare Rätsel ein anderer lösen. Auch wenn ihre Amtszeit weit von märchenhaften Zuständen entfernt ist - Ursula von der Leyen hat seit Beginn ihrer Tätigkeit als Bundesverteidigungsministerin drei große Prüfungen zu bewältigen: Sie will erstens die Bundeswehr attraktiver machen. Zweitens soll Deutschland nach ihrer Ansicht international mehr Verantwortung übernehmen - auch militärisch, in Form von Auslandseinsätzen. Und drittens muss sie die Probleme bei den umstrittenen Rüstungsprojekten der Bundeswehr lösen, an denen ihr Vorgänger noch gescheitert war.
Auf dem Weg zur Lösung dieser Probleme hatte von der Leyen seit Beginn ihrer noch nicht einmal einjährigen Amtszeit bislang drei hochrangige Beamte entlassen: die Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans, sowie der Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen, mussten ihre Posten zugunsten Vertrauter der neuen Ministerin räumen.
Mit Paul Jansen trennt sich die CDU-Politikerin nun vom vierten führenden Beamten in ihrem Ressort. Als Haushaltschef war Jansen in Ungnade gefallen, weil Mittel für Rüstungsprojekte in Milliardenhöhe nicht eingeplant und ausgegeben wurden und damit dem Verteidigungsetat verloren gingen. Ein Vorfall mit einem negativen Beigeschmack, angesichts akuter Probleme bei der Instandhaltung der eigenen Gerätschaften.
Drei auf einen Streich
Über die Gründe für die Entlassung Jansens will sich das Verteidigungsministerium nicht äußern. Den Abteilungsleiter auszutauschen ist für von der Leyen die einfachste Lösung. Sie entledigt sich eines Vertreters der "alten Beamtengarde" im Ressort, der wohl schon länger auf ihrer Abschussliste stand. Durch das Timing nach den Haushaltsverhandlungen wälzt die Ministerin zweitens die Schuldfrage ab. Mit Henning Bald holt sie sich drittens einem Weggefährten aus ihrer Zeit beim Arbeitsministerium, einen treu ergebenen Nachfolger ins Haus. Drei auf einen Streich, quasi.
Unglaubwürdig wird die Ministerin durch ihre Tat nicht. Im Gegenteil. Einen "personellen Neustart" hatte sie bereits nach der Entlassung Beemelmans und Selhausens im Februar 2014 angekündigt. Wer Fehler beheben will, muss sowohl Strukturen ändern, als auch Personal austauschen.
Happy End in Sicht?
Auf der anderen Seite gehen von der Leyen langsam aber sicher die Entschuldigungen für Fehlschläge in ihrem Ressort aus. In nicht allzu ferner Zukunft lassen sich die Probleme in ihrem Verantwortungsbereich nicht mehr auf ihre Vorgänger und deren Personal abwälzen. Inzwischen sind es ihre Leute, die die wichtigsten Posten besetzen. Nun muss geliefert werden.
Im Märchen kommt es erst zu einem glücklichen Ende, wenn alle drei Aufgaben gelöst sind. Ob Ursula von der Leyen ihre lösen kann, oder ob diese für sie zu einem persönlichen Himmelsfahrtkommando geraten, werden die kommenden Monate zeigen. Weitere Negativmeldungen könnten zumindest ihre Chancen auf ihr persönliches Happy End - eine mögliche Kanzlerkandidatur - schnell platzen lassen.