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Kommentar: Obama drückt sich nicht vor Schwierigkeiten

Miodrag Soric, Washington21. August 2014

Wo immer sich Amerika zurückzieht, hinterlässt es ein Machtvakuum, in das Islamisten oder autoritäre Herrscher stoßen. Doch diese Selbstbeschränkung ist notwendig und wird am Ende die USA stärken, meint Miodrag Soric.

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Barack Obama (Foto: rtr)
Urlaub unterbrochen wegen dem "Islamischen Staat": Barack ObamaBild: Reuters

Die Amerikaner verzeihen ihren Präsidenten vieles. Nur nicht, wenn er die USA schwach aussehen lässt, wirtschaftlich oder gar politisch. Das verträgt sich nicht mit dem Selbstverständnis, das die Amerikaner von sich haben: eine auserwählte Nation zu sein, eine Supermacht. Amerikaner verlangen von ihren Präsidenten "leadership", Führungsstärke. Wenn ein US-Bürger sein Gutmenschentum ausleben will, soll er Pfarrer werden oder sich in einem Verein zur Förderung der Mülltrennung engagieren. Er sollte nur nicht im Weißen Haus die Geschicke des Landes und - teilweise - der Welt lenken.

Obamas Autorität leidet

Obama lässt die USA schwach aussehen. Er zieht die Truppen aus dem Irak ab, worauf hin das Land ins Chaos stürzt. Er holt die Soldaten aus Afghanistan zurück, ohne dass es dort eine Regierung gäbe, die den Taliban-Kämpfern die Stirn bieten könnte. Obama fordert den syrischen Präsident Assad auf zurückzutreten, doch der bleibt an der Macht. Und jetzt sickert durch, dass der Versuch, den von Dschihadisten entführten amerikanischen Journalisten James Foley zu befreien, missglückte.

Miodrag Soric (Foto: DW)
Miodrag SoricBild: DW

All diese Entwicklungen hinterlassen bei den Amerikanern einen fatalen Eindruck: Da sitzt jemand im Weißen Haus, der entweder den Job nicht kann oder kein Fortune hat. Beides ist nicht akzeptabel. Und es hilft auch nicht, dass Obama sich in den USA und weltweit für die Rechte von Minderheiten oder Benachteiligten einsetzt. Am Ende leidet seine Autorität. Und das hat weltweite Folgen.

Ohne Einfluss

So ignoriert Präsident Wladimir Putin Warnungen Obamas, die Rebellen im Osten der Ukraine weiter zu unterstützen; eine ganze Region wird destabilisiert. Gleichzeitig schlägt Israels Premier Benjamin Netanyahu die Bitte des US-Präsidenten, auf die Palästinenser zuzugehen, in den Wind; der Friedenprozess im Nahen Osten stockt. Noch ein Beispiel: China, Amerikas größter Gläubiger, modernisiert seine Armee und weitet seinen Einfluss aus, nicht nur im pazifischen Raum.

Die Liste der Staaten, die sich nicht darum scheren, was Präsident Obama sagt oder will, ließe sich fortsetzen. Wo immer sich Amerika zurückzieht, hinterlässt es ein Machtvakuum. Islamisten oder autoritäre Herrscher versuchen, da hinein zu stoßen. Die Ordnungsmacht Amerika befindet sich auf dem Rückzug.

Obamas Mut

Doch geben wir der Wahrheit die Ehre: Dieser Politikwechsel musste irgendwann kommen. Amerika droht sonst das Schicksal der Überdehnung. Viele imperiale Mächte in der Weltgeschichte gingen daran zugrunde. Es spricht für den Mut von Obama, dass er sich vor schwierigen Aufgaben nicht drückt. Auf Dauer kann es nicht in amerikanischem Interesse sein, eine gewaltige Militärmaschine zu unterhalten, während in den USA die Infrastruktur zusammenbricht, weil das Geld fehlt. Aus US-Sicht kann es nicht richtig sein, Krankenhäuser in Kabul zu errichten, während Millionen US-Bürger sich einen Arztbesuch nicht leisten können. Amerikas Selbstbeschränkung wird am Ende die USA stärken.

Gewiss: Präsident Obamas Umfragewerte sind schlecht. Doch er kann ohnehin nicht wiedergewählt werden. Der Präsident zahlt den politischen Preis für die Fehler seiner beiden Vorgänger, die die USA zu einer Art globalen Polizisten machten. Gut möglich, dass Obamas Beliebtheitswerte weiter sinken, so wie damals bei Präsident Jimmy Carter, der ebenfalls amerikanische Geiseln befreien wollte und scheiterte. Doch Todgesagte leben bekanntlich länger. Obama ist noch zwei Jahre im Amt. Deutschland sollte ihm beim Umsteuern der amerikanischen Außen- und Verteidigungspolitik helfen. Im eigenen Interesse.