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Mazedoniens Bürger erwachen

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Zoran Jordanovski
18. Mai 2015

Mehrere zehntausend Demonstranten in Skopje forderten den Rücktritt vom Premierminister Gruevski. Für ihn wird das Regieren der zunehmend von Angst befreiten Bürger immer schwieriger, meint Zoran Jordanovski.

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Mazedonien Demonstration in Skopje
Bild: Reuters/M. Djurica

Beeindruckende Bilder aus der mazedonischen Hauptstadt: Trotz zahlreicher Versuche der Regierung, die Großdemonstration am Sonntag zu verhindern, kamen Bürger aus allen Teilen Mazedoniens in Massen nach Skopje. Sie demonstrierten in einer friedlichen, fast fröhlichen Atmosphäre. Doch ihre Botschaft an den Regierungschef Nikola Gruevski war laut und sehr deutlich: Deine Zeit ist vorbei, trete endlich ab!

Und diese Botschaft kam nicht nur von den oppositionellen Sozialdemokraten, die zur Großdemonstration aufgerufen hatten. Bei dem Protest gab es keine Partei-Fahnen und -Transparente. Das unmissverständliche und stärkste Symbol waren die unterschiedlichen Landesflaggen - mazedonische, albanische, serbische sowie die Nationalfarben aller anderen in Mazedonien lebenden Minderheiten. Es waren also keine Partei-Mitglieder und es waren nicht Mazedonier, Albaner, Serben, Türken oder Roma, die in Skopje demonstrierten. Es waren die unzufriedenen Bürger ganz Mazedoniens!

Kampf gegen eine korruptes und kriminelles System

Durch die Veröffentlichung der illegal mitgeschnittenen Abhör-Protokolle ist vielen Bürgern bewusst geworden, wie arrogant, korrupt und kriminell die gegenwärtigen Machthaber agieren. Und wie sie die Grundrechte der Bürger mit den Füßen treten. Das hat die Menschen nicht erst gestern auf die Straße getrieben - nein, schon seit Tagen wird in Mazedonien landesweit demonstriert.

Egal wie lange Premierminister Gruevski sich noch an der Macht halten kann - das Regieren wird für ihn immer schwieriger, nichts ist mehr wie früher. Einmal erwacht und von der lähmenden Angst befreit, werden die Bürger immer nachdrücklicher um ihr Recht kämpfen, in einer echten und nicht nur in einer Schein-Demokratie zu leben. Unter den Demonstranten sind junge Menschen in der weit überwiegenden Mehrheit. Das ist logisch, denn vor allem ihr Alltag ist von Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit gekennzeichnet. Jetzt kämpfen sie um die Zukunft des Staates, damit auch um ihre eigene Zukunft. Sie haben angekündigt, so lange vor dem Regierungssitz zu campieren, bis Nikola Gruevski zurücktritt.

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Zoran Jordanovski leitet DW-Mazedonisch

In der Sprache des Sports ausgedrückt: Die unzufriedenen Bürger sind in Führung gegangen. Nur ist das längst noch kein Sieg. Schon heute soll es Gegenproteste geben. Die Regierung wird alles tun, um so viele Anhänger wie möglich zu versammeln. Auch bezahlte und auf Staatskosten nach Skopje gebrachten "Unterstützer" werden dabei sein. Damit will man zeigen, wie breit und groß die Unterstützung der Bevölkerung für die Regierung Gruevski weiterhin ist. Und natürlich soll damit Gruevskis Position gestärkt werden - vor allem für die Verhandlungen mit dem Oppositionsführer Zoran Zaev unter Vermittlung von drei Europaparlamentariern in Straßburg am Dienstag. Aber natürlich auch gegenüber den Rücktrittsforderungen, die inzwischen auch aus dem westlichen Ausland laut werden.

Die EU muss endlich mehr für Mazedonien tun

Die Auseinandersetzung wird weiter gehen, das Ende ist noch nicht in Sicht, weitere Turbulenzen sind programmiert. Mazedonien bleibt auf der mühseligen Suche nach sich selbst, nach seiner Zukunft und nach dem besten Weg dahin. Paradoxerweise sprechen beide Seiten formal über das gleiche Ziel: die EU- und NATO-Mitgliedschaft, die Integration Mazedoniens in die westliche Welt. Doch bei einer Seite - der amtierenden Regierung - ist es gar nicht so sicher, ob sie dieses Ziel denn tatsächlich anstrebt. Und auch für die andere Seite, die Opposition, die dies ganz sicher will, aber keine Macht hat, gibt es ein bis jetzt unüberwindbares Hindernis: das griechische Veto gegen jeden Beitritt Mazedoniens, solange die Republik den von Griechenland für sich reklamierten Namen führt. Die EU dagegen engagiert sich reichlich verspätet, um Mazedonien wieder zurück auf dem Weg zur Annäherung und Mitgliedschaft zu bringen. Im Ergebnis bleibt sie halbherzig und unternimmt weiterhin viel zu wenig, um die entscheidenden Hindernisse zu beseitigen.

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