Kirchs langer Schatten auf der Deutschen Bank
12. August 2014
Es sollte der Schlussstrich unter ein zähes Kapitel sein: 925 Millionen Euro zahlte die Deutsche Bank im Februar den Kirch-Erben. Fast genau ein halbes Jahr nach dieser außergerichtlichen Einigung sorgt der Dauerstreit um die Pleite des Kirch-Medienkonzerns 2002 wieder für Unruhe bei Deutschlands größter Bank. Nun droht sogar dem amtierenden Co-Chef Jürgen Fitschen eine Anklage. Ob es tatsächlich zum Prozess kommt, ist allerdings noch nicht entschieden.
Akribisch trieb die Münchner Staatsanwaltschaft seit 2011 ihre Ermittlungen voran. Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München gegen die Deutsche Bank kurz vor Weihnachten 2012 war zweifelsohne Wasser auf die Mühlen der Anklagebehörde. "Die Beklagten haben ... im Verfahren nachweislich falsch vorgetragen", schrieben die OLG-Richter um den angriffslustigen Vorsitzenden Guido Kotschy in ihrer 116 Seiten starken Begründung. Die Ex-Chefs Rolf Breuer, Josef Ackermann, Fitschen und ein weiterer ehemaliger Vorstand der Deutschen Bank sollen sich abgesprochen haben, "um ... nämlich mögliche Schadenersatzansprüche abzuwenden", urteilte Kotschy. Fitschens Aussage sei "schlicht inkonsistent".
Am Anfang stand ein Satz
Und der ganze Ärger wegen eines fatalen Satzes des damaligen Bank-Chefs Breuer in einem Fernsehinterview am 4. Februar 2002. Angesprochen auf Kirchs Kreditwürdigkeit sagte Breuer in einem New Yorker Hotelzimmer: "Was alles man darüber lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen." Wenige Wochen später meldete Kirch Insolvenz an - und hatte bald einen Schuldigen für die Pleite seines weit verzweigten Medienimperiums (ProSieben, Sat.1, N24) ausgemacht: "Der Rolf hat mich erschossen!"
Den Millionen-Vergleich mit der Deutschen Bank - fast auf den Tag genau zwölf Jahre nach dem Breuer-Interview - erlebte Leo Kirch nicht mehr, er starb im Sommer 2011. Nach allem, was man hören und lesen kann, ist die aktuelle Anklageschrift so gut wie auf dem Weg zu den Beschuldigten und ihren Anwälten. 600 Seiten dick soll sie sein und mehr als drei Kilo wiegen - so berichtet es die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag (12.08.2014). Es gehe um den Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs. Die Anklage richte sich gegen Fitschen, Breuer, Ackermann sowie zwei Ex-Vorstände der Bank. Die Manager hatten die Vorwürfe stets bestritten. Fitschen soll eine Verletzung der Aufsichtspflicht angelastet werden, weil er fehlerhafte Angaben nicht verhindert bzw. korrigiert haben soll. Die Bank bekräftigte, sie sei überzeugt, "dass sich der Verdacht gegen Jürgen Fitschen als unbegründet erweisen wird".
Mammutverfahren wie einst gegen Ackermann?
Landet Fitschen dennoch wie sein Vorgänger Ackermann im Mannesmann-Verfahren 2004 auf der Anklagebank? Sollte es dazu kommen, brächte das für den Niedersachsen, der am 1. September 66 Jahre alt wird, zumindest eine erhebliche Mehrbelastung. Ackermann musste damals über Monate sein Frankfurter Büro zeitweise gegen den Düsseldorfer Gerichtssaal tauschen. Erst nach fast drei Jahren stellte das Landgericht den Mammutprozess um umstrittene Prämien- und Pensionsbeschlüsse im Zusammenhang mit der Übernahme von Mannesmann durch Vodafone gegen Zahlung einer Geldauflage in Millionenhöhe ein. Sollte der Vorsitzende Richter der 5. Strafkammer, Peter Noll, die jetzige Anklage zulassen, steht dem Landgericht München erneut ein spektakulärer Wirtschaftsstrafprozess bevor.
Noll, der zur schwarzen Robe lieber weiße Fliege als die obligatorische Krawatte trägt, hat schon viele Banker als Angeklagte oder Zeugen im Gerichtssaal erlebt. Noll weiß, dass die meisten von ihnen im Monat mehr verdienen als ein Richter im ganzen Jahr und kokettiert auch gerne mal damit: Er sei nun mal ein einfacher Staatsdiener, sagte er im Prozess gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone, in dem etliche Banker als Zeugen aussagten. Manchmal kann sich Noll ironische Bemerkungen im Umgang mit ihnen nicht verkneifen. "Nur Bares ist Wahres", sagte er zu einem Zeugen, dem er ein Formular für die Kostenerstattung überreichte - und schob vorsichtshalber nach: "Bei uns gibt es aber Obergrenzen." Fitschen scheint entschlossen, seinen guten Ruf notfalls auch vor Gericht zu verteidigen. Nach übereinstimmenden Medienberichten lehnte er vor einigen Monaten das Angebot der Staatsanwaltschaft ab, sein Verfahren gegen Zahlung von 500 000 Euro Bußgeld einzustellen.