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Kein Durchbruch, aber konstruktiv

12. Mai 2015

Genügend zu besprechen gibt es ohnehin. Vor allem aber ist der Besuch von US-Außenminister Kerry in Russland eine Geste, die Kremlchef Putin nicht ignorieren wollte. Hinterher gab's warme Worte.

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US-Außenminister Kerry mit Russlands Präsident Putin in Sotschi
Bild: AFP/Getty Images/J. Roberts

Russland hat die Krisengespräche mit US-Außenminister John Kerry in Sotschi als offen, konstruktiv und freundschaftlich gelobt. Zwar habe es bei den Diskussionen etwa über den Ukraine-Krieg keinen Durchbruch gegeben. Das Treffen mache aber Hoffnung auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen, sagte der außenpolitische Berater von Kremlchef Wladimir Putin, Juri Uschakow, der Agentur Interfax. Putin habe mit Kerry über eine engere Zusammenarbeit bei der Lösung der Ukraine-Krise gesprochen. Eine Beteiligung der USA am "Normandie-Format" aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich sei aber kein Thema gewesen.

"Russland ist bereit, eine konstruktive Kooperation mit den USA auf bilateraler und internationaler Ebene einzugehen", ergänzte Außenminister Sergej Lawrow, der zuvor mit Kerry konferiert hatte. Dies sei aber nur möglich, wenn es sich um eine "gleichberechtigte" Partnerschaft ohne "Versuche des Diktats und des Zwangs" handele – der übliche Hinweis des Kreml, dass eine Zusammenarbeit mit den USA allein auf Augenhöhe geschehen könne.

Die Außenminister Lawrow und Kerry in Sotschi (Foto. reuters)
Die Außenminister Lawrow und Kerry in SotschiBild: Reuters/J. Roberts

Ranghöchster US-Besuch seit Beginn der Ukraine-Krise

Kerry würdigte ebenfalls die "offenen" Gespräche in der russischen Schwarzmeerstadt. Es sei wichtig, in Kontakt zu bleiben. Tatsächlich sollte Kerrys Besuch vor allem dazu dienen, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. Die Beziehungen der beiden Atommächte sind wegen der Ukraine-Krise auf dem Tiefpunkt. Mit Kerry kam der ranghöchste US-Politiker nach Russland, seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise im Herbst 2013.

Auf der Tagesordnung standen auch die Atom-Verhandlungen mit dem Iran und der Syrien-Konflikt. Diese Themen und die Spannungen zwischen dem Westen und Russland dürften auch das zweitägige Treffen der Nato-Außenminister im türkischen Antalya beherrschen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte zuletzt vor einem neuerlichen russischen Truppenaufmarsch nahe der ukrainischen Grenze. Außerdem habe Russland weitere schwere Waffen wie Panzer, Flugabwehrsysteme und Artillerie in die Ukraine geschickt, so dass die Separatisten dort ohne Vorwarnung in die Offensive gehen könnten.

rb/gri (afp, ap, dpa, rtr)