Keine offene Kritik Gaucks an Malta
1. Mai 2015
Bundespräsident Joachim Gauck hat beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft auf Malta einen "solidarischen Umgang mit Menschenschicksalen" gefordert. In Marsa nahe der maltesischen Hauptstadt Valletta sagte Gauck: "Insgesamt können wir sicher in Europa mehr tun." Notwendig sei auch eine größere Bereitschaft, die Lasten durch den Zustrom von vielen tausend Flüchtlingen über das Mittelmeer gemeinsam zu tragen.
"Mit Verbesserungsvorschlägen halte ich mich zurück"
Gauck vermied es, die umstrittene maltesische Flüchtlingspolitik zu kritisieren. "Mit Verbesserungsvorschlägen halte ich mich zurück", sagte er und sprach sich erneut für Möglichkeiten der legalen Zuwanderung aus. "Brauchen wir nicht einen Teil dieser Menschen, obwohl sie nicht asylberechtigt sind? Ich glaube, viele brauchen wir."
Bei einem Treffen Gaucks mit Vertretern von Hilfsorganisationen und Experten wurde vor allem kritisiert, dass Malta die Erstunterbringung von Flüchtlingen in sogenannten "Detention-Camps" unter Haftbedingungen organisiert. Dort werden Flüchtlinge offiziell bis zu 18 Monate, nach Angaben von Helfern manchmal sogar noch länger, festgehalten. Die Regierung Maltas hat inzwischen eine Reform angekündigt. 2013 waren etwa 2000 Flüchtlinge vor allem aus Libyen in Malta angekommen, 2014 waren es rund 500.
Treffen mit Regierungschef Muscat
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg ein Quotensystem zur Aufnahme von Flüchtlingen vorgeschlagen. Nach den derzeitigen EU-Regeln ist grundsätzlich das Ersteinreiseland für die Ankömmlinge zuständig, also in vielen Fällen etwa Italien, Griechenland oder auch Malta.
Gauck traf auch mit dem maltesischen Regierungschef Joseph Muscat zusammen. Der Bundespräsident wird am Abend in Berlin zurückerwartet. Vor seinem Besuch in Malta war er nach Tunesien gereist.
sti/kle (dpa, epd)