Kassierte Apple Staatsbeihilfe in Irland?

Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in Irland jahrelang von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert hat. Die Brüsseler Wettbewerbshüter nehmen dabei zwei Vereinbarungen aus den Jahren 1991 und 2007 ins Visier, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Nach Ansicht der Kommission fielen dabei die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig aus.

In dem Fall könnte es um Milliarden gehen: Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple unlautere Beihilfen erhielt, müssten sie zurückgezahlt werden. Aktuell geht es um vorläufige Feststellungen der Kommission in einem laufenden Verfahren.

Brief des Wetttbewerbkommissars

Am Dienstag wurde zunächst lediglich der ausführliche Brief des Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia an Irland von Juni veröffentlicht, in dem die Vorwürfe erläutert werden. Die Kommission ist demnach auch der Ansicht, dass die Vereinbarungen mit Apple eine ungewöhnlich lange Laufzeit hatten.

Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen wiederholt zurückgewiesen. "Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der "Financial Times". Apple verweist zudem darauf, dass die Steuerzahlungen seit dem Start des iPhone 2007 in Irland und weltweit um das zehnfache gestiegen seien. Außerdem sei der Konzern mit über 4000 Mitarbeitern in Cork ein großer lokaler Arbeitgeber.

Irland lockt Konzerne

Irland ist wegen der vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern, die ausländische Konzerne anlocken, immer wieder in die Kritik geraten. Der Steuersatz liegt in Irland bei 12,5 Prozent und in den USA bei 35 Prozent. Das irische Finanzministerium betonte, bei den Brüsseler Ermittlungen gehe es um einen technischen Sachverhalt in Bezug auf ein einzelnes Unternehmen und nicht generell um das Steuersystem des Landes.

Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die heutigen Ableger werden große Teile des internationalen Geschäfts abgewickelt. Außerdem tragen die Firmen Apple Sales International und Apple Operations Europe Entwicklungskosten des Konzerns mit, erklärt Apple. Daher lande bei ihnen auch ein entsprechender Teil des operativen Gewinns, im vergangenen Jahr waren es rund 60 Prozent.

Die EU-Kommission sieht dem Brief zufolge einige Ungereimtheiten bei der Berechnung dieser Apple-internen Geldströme, auf deren Basis letztlich auch die Steuern in Irland festgelegt wurden. Die irischen Steuerbehörden hätten dies abgesegnet und Apple damit ungerechtfertigte Steuervorteile gewährt, argumentieren die Brüsseler Wettbewerbshüter.

ul/wen (dpa)