Jokowi gewinnt Wahlen
22. Juli 2014
Von einem Möbelverkäufer auf der Insel Java zu Indonesiens nächstem Präsidenten: Der 53 Jahre alte Joko Widodo, überall bekannt unter dem Namen Jokowi, hat Indonesiens Präsidentschaftswahlen gewonnen. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat die Wahlkommission am Dienstag (22.07.2014) in der Hauptstadt Jakarta erklärt, dass Jokowi 53 Prozent der insgesamt 133 Millionen gültigen Stimmzettel auf sich vereinen konnte. Sein Gegner, Ex-General Prabowo Subianto erhielt knapp 47 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei über 70 Prozent.
Die Wahlkommission bestätigte am Dienstag somit die ersten Ergebnisse der Hochrechnungen, die nur wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale am 9. Juli 2014 veröffentlicht wurden und Jokowi vorn sahen.
Ein umstrittenes Ergebnis
Aber der Herausforderer Jokowis, Ex-General Prabowo, weigert sich, seine Niederlage zu akzeptieren und wiederholt unermüdlich, dass es zu Fälschungen gekommen sei. Nur wenige Minuten vor Veröffentlichung der offiziellen Endergebnisse beschuldigte der 62-Jährige das gegnerische Wahlteam des "massiven und systematischen Betrugs". Er kündigte an, am weiteren Wahlprozess nicht mehr teilzunehmen, nachdem die Wahlkommission seinen Antrag auf Verschiebung der Ergebnisverkündung abgelehnt hatte.
Der politische Analyst Paul Rowland aus Jakarta sagt, dass es bisher aber keinerlei Anzeichen einer systematischen Manipulation gegeben habe. "Es gab Unregelmäßigkeiten, aber keine, die zu einer Verfälschung des Gesamtergebnisses hätten führen können."
Medienberichten zufolge will Prabowo das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht anfechten, was zu weiteren Verzögerungen bei der Einführung des neuen Präsidenten bis in den späten August führen könnte, so Gregory Poling, Südostasienexperte vom Zentrum für strategische und Internationale Studien in Washington (CSIS). Am Ende werde sich der Ex-General dem Wählervotum aber wahrscheinlich beugen müssen, so der Analytiker im Gespräch mit der Deutschen Welle.
Große Herausforderungen
Indonesien ist nicht nur das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt, sondern auch die drittgrößte Demokratie mit rund 190 Millionen Wahlberechtigten. Viele Beobachter sind von den demokratischen Fortschritten des Landes nach dem Sturz des Autokraten Suharto beeindruckt. Allerdings mache sich in den letzten Jahren die Frustration über ein verlangsamtes Wirtschaftswachstum, ein zunehmender islamischer Radikalismus, Armut und die allgegenwärtige Korruption breit.
Jakartas Gouverneur Jokowi, so der politische Analyst Paul Rowland aus Jakarta, werde der erste Präsident sein, der politisch nicht mit der autoritären Suharto-Zeit verbunden sei. "Er hat einige Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung, der Verbesserung des Gesundheits- und Bildungswesens auf lokaler Ebene vorzuweisen. Er hat angekündigt, diese auf das ganze Land zu übertragen."
Enges Rennen
Jokowi war seit langem der Favorit unter den Kandidaten. Nur wenige Wochen vor den Wahlen zeigten die Wahlprognosen Jokowi als Sieger. Aber Prabowos Wahlkampfteam ist es mit einer teuren und aggressiven Kampagne in kurzer Zeit gelungen, viele Unterstützer zu mobilisieren. Dabei schreckten sie nicht davor zurück, Jokowi unter anderem als ethnischen Chinesen und Christen zu bezeichnen, was in dem überwiegend muslimischen Land die ein oder andere Stimme gekostet haben wird. Jokowi hat diese Anschuldigungen stets zurückgewiesen.
Beobachter sind sich einig, dass die Wahl von entscheidender Bedeutung für die politische Zukunft des Landes ist. "Der scheidende Präsident Yudhoyono war der erste gewählte Präsident der Nach-Suharto-Ära. Jokowi steht bereit, um die Macht zu übernehmen. Das wäre der erste Machtwechsel von einem demokratisch gewählten Präsidenten zu seinem ebenfalls durch Wählervotum bestimmten Nachfolger." Das sei ein bemerkenswerter Schritt, meint der Südost-Asien-Experte Donald K. Emmerson von der US-Universität Stanford. "Jetzt kommt es vor allem darauf an, den politischen Stillstand zu vermeiden, eine klar reformorientierte und effektive Regierung zu bilden", so Emmerson. Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für Oktober angesetzt.