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Der Iran ist vertragstreu

17. April 2014

Es läuft fast alles nach Plan: Die iranische Führung unter Präsident Rohani hat nach Angaben der IAEA drei Viertel ihres hochradioaktiven Materials entschärft. Die USA geben daraufhin eingefrorene Iran-Konten frei.

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Irans Präsident Hassan Rohani (foto: ISNA)
Bild: Isna

Westliche Diplomaten sind zufrieden: Rund 75 Prozent der ursprünglich 200 Kilogramm hochangereicherten Urans seien inzwischen verdünnt oder in Uranoxid umgewandelt, teilte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in ihrem monatlichen Fortschrittsbericht in Wien mit. Lediglich der Bau einer Anlage zur Verarbeitung von gering angereichertem Urangas verzögere sich. Die iranische Seite habe jedoch versichert, alle Vereinbarungen würden erfüllt.

Laut Genfer Zwischenabkommen muss der Iran binnen sechs Monaten seine besonders heiklen Bestände abgebaut haben. Er hat für die restlichen 50 Kilogramm noch drei Monate Zeit. Die Vertragstreue Teherans spielt eine wesentliche Rolle für die laufenden Verhandlungen des Irans mit den UN-Vetomächten sowie Deutschland (5+1-Gruppe).

Gelockerte Strafmaßnahmen

Die US-Regierung reagierte umgehend und gab eine weitere Tranche eingefrorener iranischer Finanzmittel frei. Guthaben in Höhe von 450 Millionen Dollar (325 Millionen Euro) würden ab sofort für Teheran wieder zugänglich, teilte eine Sprecherin des Washingtoner Außenministeriums mit. Insgesamt soll der Iran bis Juli 4,2 Milliarden Dollar in acht Raten zurückbekommen.

Im November waren die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland übereingekommen, die Sanktionen gegen die Islamische Republik zu lockern. Im Gegenzug hatte sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken. Mit dem Zwischenprogramm soll Zeit für weitere Verhandlungen gewonnen werden.

Die Gesprächspartner wollen bis zum 20. Juli eine umfassende Lösung des Streits um das iranische Nuklearprogramm finden. Die internationale Gemeinschaft will sichergehen, dass der Iran keine Atombombe baut.

jj/uh/SC (afp, rtr, APE)