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Dschihadisten zurückgeschlagen

12. Juli 2014

Während die irakische Armee weiter gegen sunnitische Extremisten vorgeht, will das Parlament in Bagdad einen zweiten Versuch zur Regierungsbildung starten. Kann der drohende Zerfall des Landes verhindert werden?

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schiitische Freiwillige, die die irakische Armee im Kampf gegen IS-Extremisten unterstützen (Foto: Getty)
Bild: Ahmad Al-Rubaye/AFP/Getty Images

Zusammen mit anderen Sicherheitskräften und schiitischen Stammeskämpfern hat die irakische Armee einen Angriff von sunnitischen Rebellen auf die strategische wichtige Stadt Haditha im Westen des Landes zurückgeschlagen.

Kämpfer der radikalislamischen Miliz Islamischer Staat (IS) waren von zwei Seiten auf die Stadt in der Provinz Anbar vorgerückt, wie die Polizei mitteilte. Man habe sie aber noch vor der Stadt stoppen können. Auch in der Provinz Dijala im Zentrum des Landes gab es nach offiziellen Angaben neue Kämpfe.

Militärbasis zurückerobert

In mehreren Städten und Regionen, die zuvor von den Dschihadisten erobert worden waren, hatte die Armee eine Offensive gestartet. So auch in und um die Stadt Muqdadiya. Am Rande der Stadt, die nordöstlich von Bagdad liegt, hatten die IS-Extremisten in den vergangenen Tagen eine Militärbasis erobert. Bei den Gefechten wurden insgesamt mindestens 28 Dschihadisten sowie vier Sicherheitskräfte und sieben Zivilisten getötet.

Nuri al-Maliki vor irakischer Flagge (Foto: Getty)
Regierungschef al-Maliki strebt eine weitere Amtszeit an - eine Einheitsregierung lehnt er strikt abBild: Getty Images

Die IS-Dschihadisten hatten Anfang Juni eine Offensive im Norden des Irak gestartet und zahlreiche Städte und Regionen unter ihre Kontrolle gebracht. Bis in die Hauptstadt Bagdad drangen die Kämpfer bislang allerdings nicht vor.

Zweiter Anlauf zur Regierungsbildung

An diesem Sonntag will das Parlament einen weiteren Versuch starten, um eine neue Regierung zu bilden. In der Nacht einigten sich die sunnitischen Parteien darauf, den gemäßigten Islamisten Salim al-Dschaburi für das Amt des Parlamentspräsidenten zu nominieren. Dieses Amt wird im Irak traditionell von einem Sunniten besetzt. Staatspräsident ist ein Kurde, Ministerpräsident ein Schiit.

Ministerpräsident Nuri al-Maliki lehnt ein Bündnis der nationalen Einheit allerdings nach wie vor vehement ab, während die politischen Blöcke der Kurden und der Sunniten genau das fordern. Auch westliche Beobachter halten die Einheitsregierung für den einzigen Weg, den Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat zu stoppen und die Gebietseinheit des Irak zu erhalten.

Kurden bereiten Referendum vor

Al-Maliki ist seit 2006 Regierungschef und strebt nach dem Sieg seines Wahlbündnisses bei der Parlamentswahl Ende April trotz zahlreicher Rücktrittsforderungen eine neue Amtszeit an.

Die kurdische Autonomieregierung im Nordirak bereitet derzeit ein Referendum vor, dass die kurdischen Gebiete in die Unabhängigkeit führen soll. Auch die Sunniten erwägen eine Abspaltung ihrer Gebiete im Norden und Westen. Dort sind auch die IS-Dschihadisten besonders stark.

uh/kis (dpa,afp,rtr)