"Ich spüre kollektiven Hass"
13. April 2015
Über 100.000 Menschen gingen am vergangenen Sonntag erneut in São Paulo auf die Straße, um gegen Korruption und gegen die Regierung zu protestieren. Einen Monat zuvor, am 15. März, waren es noch über eine Millionen Menschen gewesen, die in der Wirtschaftsmetropole des Landes ihrem Ärger über die aktuelle Politik des Landes Luft gemacht hatten.
Was ist los in der siebtgrößten Volkswirtschaft, die bis vor kurzem noch als Hoffnungsträger für ganz Lateinamerika galt? Brasiliens ehemaliger Finanzminister Luiz Carlos Bresser Pereira fürchtet ein Comeback alter Klassenkämpfe. "Ich verspüre einen kollektiven Hass der Wohlhabenden", erklärte der mittlerweile 80-jährige ehemalige Politiker gegenüber der Tageszeitung "Folha de São Paulo". "Es ist keine Sorge oder Angst, es ist Hass".
Für den "Hass der Bourgoisie" auf Präsidentin Dilma Rousseff hat Bresser eine einfache Erklärung: "Brasilien verfügt seit 2003 über eine Mitte-links-Regierung, die ihr Profil erhalten hat. Sie ist zwar Kompromisse eingegangen, hat aber an ihren Prinzipien festgehalten", meint er. Noch immer verteidige sie die Interessen der ärmeren Bevölkerung gegen die Reichen, auch wenn sie deutlich an Prestige verloren habe.
Protest gegen teure WM-Stadien
Staatspräsidentin Rousseff war 2010 zur Nachfolgerin von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gewählt worden. 2011 trat sie als erste Präsidentin der Geschichte Brasiliens ihr Amt an. 2014 wurde sie mit einer knappen Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Doch im Gegensatz zur erfolgreichen Amtszeit von Arbeitersohn "Lula", kämpft Dilma mit zahlreichen Korruptionsskandalen innerhalb ihrer Arbeiter- und Regierungspartei PT.
Auch die Massenproteste im Juni 2013 vor dem Confed Cup in Brasilien fallen in die Amtszeit von Rousseff. Auslöser waren Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr. Doch obwohl diese ausgesetzt worden waren, gingen die Proteste weiter. Die Demonstranten nutzten die internationale Aufmerksamkeit, um gegen den Bau von teuren WM-Stadien zu protestieren, während Geld für Gesundheitsversorgung und Bildung fehlte.
Doch während im Juni 2013 überwiegend die jüngere Bevölkerung auf die Straße ging, darunter viele Studenten und Schüler, haben sich Profil und Ziele der Regierungskritiker mittlerweile geändert. Nach der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Datafolha betrug das Durchschnittsalter der Demonstranten bei der letzten Demonstration in São Paulo 51 Jahre. 80 Prozent der Teilnehmer verfügten über einen Universitätsabschluss, 41 Prozent verdienten mehr als zehn Mindestlöhne.
Von teuren Fußball-Stadien spricht knapp ein Jahr nach der WM niemand mehr. Auch die Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr gehören mittlerweile zum Alltag. Die Wut der Demonstranten richtet sich allgemein gegen Korruption, gegen die aktuelle Wirtschaftspolitik sowie gegen Dilma Rousseff und ihre Arbeiterpartei PT.
Konservative Gegenbewegung
"Die Bewegung wird immer noch stärker vom Hass auf die PT als von der Angst vor Arbeitslosigkeit und Einkommensverlust geprägt", meint der Kolumnist Luiz Fernando Vianna. Aus seiner Sicht haben die Demonstranten zwei ihrer Ziele bereits erreicht, nämlich die Schwächung der PT und die Rückkehr einer "konservativen Agenda", zu der unter anderem die geplante Verringerung des Strafmündigkeitsalters gehört.
Auch die Furcht vor sozialem Abstieg in breiten Teilen der Bevölkerung erscheint angesichts der aktuellen Wirtschaftsdaten nicht unangebracht. Nach Angaben des brasilianischen Statistikinstitutes IBGE wird die Wirtschaft im laufenden Jahr wahrscheinlich nur um 0,83 Prozent wachsen, 2014 stagnierte sie. 2013 waren es noch 2,7 Prozent, 2010 sogar 7,5 Prozent. Neben schlechten Wachstumsaussichten drücken auch wachsende Inflation und steigende Zinsen das Investitionsklima.
Die Korruptionsaffären sorgen für zusätzlichen Unmut. Insgesamt 49 Abgeordnete und Senatoren verschiedener Parteien stehen unter dem Verdacht, in den Bestechungs- und Geldwäscheskandal des staatlichen Mineralölkonzerns "Petrobras" verwickelt zu sein. Zu den Verdächtigen, gegen die die Justiz ermittelt, gehören auch die Präsidenten von Senat und Parlament. Gegen Präsidentin Rousseff wurden bisher keine Untersuchungen eingeleitet.
Für den Anführer der Oppositionsbewegung "Kommt auf die Straße", Rogério Chequer, ist dies nicht nachvollziehbar. "Die Vorwürfe gegen Dilma müssen untersucht werden. Wir sind gegen jede Form von Korruption, egal in welcher Partei sie vorkommt", erklärt der 46-jährige Unternehmer gegenüber der Zeitung "El País". Die Ermittlungen könnten, müssten aber nicht, zu einem Amtsenthebungsverfahren führen. Seine Forderung: "Weg mit Dilma, solange es im gesetzlichen Rahmen bleibt".