Banken auf dem Rückzug

Die Vereinigten Staaten hatten monatelang gedrängt, aber erst am 23. Dezember 2006 war es soweit: Der UN-Sicherheitsrat verhängte einstimmig Sanktionen gegen den Iran. Die Welt wird darin aufgefordert, den Iran nicht mit Gütern zu beliefern, die der Urananreicherung oder dem Bau von Trägerraketen dienen. Mehr aber noch: Die Konten von elf namentlich genannten Iranern und von iranischen Firmen sollen eingefroren werden, weil diese in Verbindung mit dem iranischen Atomprogramm stehen sollen.

In Brüssel, Moskau und Peking stimmten trotz zahlreicher Vorbehalte zu, in Washington hätte man zufrieden sein können. Aber man ist es bis heute nicht: Das Weiße Haus will den Iran weiter in die Enge drängen und die Sanktionen ausweiten. Bevor das wieder mit Hilfe der Vereinten Nationen möglich wird, ergreift Washington selbst die Initiative: Regierungen und vor allem ausländische Firmen werden massiv unter Druck gesetzt, sich dem amerikanischen Totalboykott anzuschließen - obwohl in den UN-Resolutionen davon keine Rede ist.

Gesetz des Marktes

Jüngstes Opfer dieser Kampagne ist die Deutsche Bank. Das größte deutsche Finanzinstitut gab bekannt, dass es seine Tätigkeit im Iran herunterfahren werde und dass es bereits seine iranischen Kunden davon informiert habe: "Aus geschäftspolitischen Gründen" habe man ihnen die Zusammenarbeit zum September gekündigt, teilte die Bank am Wochenende mit. Die Deutsche Bank folgt damit der Commerzbank, die im Januar ihren Dollarhandel mit dem Iran einstellte. Die beiden Schweizer Großbanken USB und Crédit Suisse waren bereits Anfang 2006 aus dem Iran-Geschäft ausstiegen.

Direkter Druck Washingtons ist in diesen Fällen ebenso wenig öffentlich wie verbindliche Auflagen durch die Vereinten Nationen. Die betroffenen Banken folgen den Gesetzen des Marktes - sie entscheiden sich gegen ein kleineres Geschäft zu Gunsten eines größeren. So sagt man in der Deutschen Bank, das Irangeschäft mache nur 0,1 Prozent des Gesamt-Umsatzes aus. Das USA-Geschäft der Deutschen Bank ist natürlich erheblich lukrativer. Dieselben Überlegungen hatten auch schon die Schweizer Banker zu ihrem Entschluss geführt, das Iran-Geschäft aufzugeben.

Hermes gegen iranischen Druck

Weder in politischen noch in wirtschaftlichen Kreisen will man offiziell etwas zu diesem Vorgang sagen, der erhebliche Auswirkungen auf die Zahlungsmöglichkeiten für deutsch-iranische Geschäfte haben dürfte. Aber die Bundesregierung hat bisher amerikanischem Druck widerstanden, ihre Hermes-Bürgschaften zur Exportförderung für Geschäfte mit dem Iran aufzukündigen. Mit Hilfe dieser Garantien ist Deutschland weiterhin der wichtigste Wirtschaftspartner des Iran – mit deutschen Exporten in Höhe von über vier Milliarden Euro im Jahr 2006.

Bundeskanzlerin Angela Merkel meinte zwar unlängst vor Vertretern der deutschen Wirtschaft, sie sollten ihre Zusammenarbeit mit dem Iran etwas reduzieren, sonst aber hält man die amerikanischen Forderungen für inakzeptabel: Die USA unterliegen seit der Islamischen Revolution (1979) einem selbst auferlegten Wirtschaftsboykott des Iran. US-Firmen haben immer wieder gegen den Boykott verstoßen, indem sie sich kanadischer Zwischenhändler bedienten oder indem sie Geschäfte über Dubai abwickelten, wo inzwischen viele iranische Formen Filialen unterhalten.

Andere in den Startlöchern

In Kreisen der deutschen Wirtschaft und auch Politik ist man überzeugt, dass die amerikanischen Sanktionen in erster Linie Arbeitsplätze vernichten und Schaden anrichten, den Iran aber nicht zur Umkehr bewegen werden. Grund hierfür sei schon allein die Bereitschaft anderer Länder und Firmen, sofort in die Bresche zu springen und Verträge zu übernehmen, die andere – wie jetzt die Deutsche Bank – aufkündigen. In den Startlöchern stehen Chinesen, Russen und Japaner sowie kleinere Länder. Aber auch größere europäische Konkurrenten sind nicht auszuschließen – wie das plötzliche Engagement Frankreichs in Libyen gerade eben wieder bewiesen hat.