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Führungslos

Miodrag Soric, Washington7. November 2012

Die Amerikaner haben Präsident Obama wiedergewählt. Wird dieser aus seinen Fehlern in der Vergangenheit lernen? Daran gibt es erhebliche Zweifel, so Miodrag Soric.

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Der Lack ist ab. Keine Begeisterungsstürme mehr bei den Amerikanern für den einstigen Hoffnungsträger Obama. Die traurige Wirklichkeit - ob nun in der Wirtschaft oder in der Politik - hat diesen Präsidenten entzaubert. Gewiss: Die Amerikaner haben ihn wiedergewählt. Doch eigentlich war es mehr eine Entscheidung gegen Mitt Romney, weniger eine Zustimmung zu Obama. Kein Wunder. Obama, der einst die Amerikaner zusammenführen wollte, hat in den vergangenen vier Jahren die Spaltung der Gesellschaft weiter vertieft. Die politischen Lager sind zerstrittener denn je. Wenn die Republikaner einen besseren Kandidaten ins Rennen geschickt hätten, wäre Obama chancenlos geblieben.

Dieser Präsident muss seine Arroganz ablegen, aus seinen Fehlern lernen. Sonst wird seine Regierungszeit in die Geschichte eingehen als eine Periode des Niedergangs. Nach wie vor ist die Arbeitslosigkeit hoch. Die Verschuldung jagt von Rekord zu Rekord. Die Infrastruktur verfällt. Ein Universitätsabschluss droht zu einem Privileg für Reiche zu werden. Obamas Gesundheitsreform hilft zwar Millionen Amerikanern. Doch der Preis, den die gesamte Gesellschaft dafür zahlt, ist hoch: Denn diese Reform sowie andere soziale Wohltaten können sich die USA zumindest derzeit nicht leisten.

Obama muss in den kommenden vier Jahren die Wirtschaft in den Fokus nehmen. Er sollte auf die Republikaner zugehen, stärker als bisher bereit sein, Kompromisse zu machen. Er muss führen, nicht moderieren. Führen hat er - anders als Mitt Romney - nie gelernt. Wo auch? Als Sozialarbeiter in Chicago? Als Dozent an der Uni? Bevor Obama Präsident wurde, war er nur Lokalpolitiker oder Senator - nicht Gouverneur wie Romney. Vertraute bezeichnen Obama auch heute noch als Fremden im eigenen Kabinett. Die Minister warten vergeblich auf klare Ansagen.

DW-Korrespondent Miodrag Soric
DW-Korrespondent Miodrag SoricBild: DW

Enttäuschende Außenpolitik

Seine bisherige außenpolitische Bilanz ist enttäuschend. Araber, Afghanen, Iraner oder Pakistanis - sie alle haben von Obama mehr erwartet. Dieser konnte noch nicht einmal sein Versprechen halten, Guantanamo zu schließen. Den Krieg im Irak hat Obama beenden müssen - weil er nicht zu gewinnen war. Wie dem Irak könnte es Afghanistan ergehen. Das Land droht nach 2014 sich selbst überlassen zu werden. Inzwischen dümpelt auch die NATO vor sich hin. In Washington fragen immer mehr: Wozu braucht man die Allianz überhaupt noch? Um den Balkan sollen sich nach dem Willen des Präsidenten die Europäer kümmern. Sein Interesse gilt China und Lateinamerika.

Und der Nahe Osten? Obama und Israels Premier Netanjahu telefonieren miteinander, reden mehr, aber schlecht übereinander. Gleichzeitig droht der Bürgerkrieg in Syrien auf die Nachbarländer auszustrahlen. Christen im Nahen und Mittleren Osten werden immer mehr unterdrückt, sind gezwungen, zu Hunderttausenden ihre Heimat im Irak, in Syrien oder im Libanon zu verlassen. Obama scheint das nicht zu interessieren. Er führe "von hinten", heißt es in Washington, was immer das bedeutet.